Elemente einer Theorie der Verfassung Europas

Aus dem Inhalt:
Einleitung - Teil 1: Begriff und Funktion der europäischen Verfassung: Faktische und normative Verfassung - Formelle und materielle Verfassung - Inhaltsneutrale oder inhaltlich festgelegte Verfassung - Technische oder existentielle Verfassung - Statische oder dynamische Verfassung - Verfassungsfunktionen - Fazit - Teil 2: Die Ablösung der Verfassung vom Staat: Keine durchgängige Koppelung von "Staat" und "Verfassung" - Der Bezugspunkt der Verfassung: Spezifika staatlicher Herrschaft - Insbesondere: Die Hoheitsgewalt - Die öffentlichen Aufgaben - Fazit: Ablösung der Verfassung vom Staat und Entbündelung der Verfassungsfunktionen - Teil 3: Grundfragen der europäischen Verfassung: Die Verfassungslesart und ihre Rechtsfolgen- Integrationstheoretische Einbindung - Verfassung oder Vertrag? - Die Autonomie des Gemeinschaftsrechts als Voraussetzung der Verfassung - Unionsrecht als Verfassungsrecht - Der Vorrang der Europäischen Verfassung - Teil 4: Die europäische Verfassungsentwicklung: Zum Begriff der Verfassungsentwicklung - Die Verfassunggebung: Grundlagen - Die kontinuierliche Verfassunggebung - Die verfassunggebende und die verfassungsändernde Gewalt bilden ein Kontinuum - Die multiplen Träger der verfassungsentwickelnden Gewalt - Die negative Ausübung des pouvoir constituant: die Vertragsverfassungsbeendigung - Die förmliche Vertragsänderung - Die Kategorien informeller Vertragsverfassungsentwicklung - Die Grenzen informeller Verfassungsentwicklung - Die zukünftige Verfassungsentwicklung - Teil 5: Die Legitimität der Europäischen Verfassung: Die europäische Legitimitätsdiskussion - Begriffliche Vorklärung - Legitimität ex ante und ex post - Legitimität ex ante - Legitimität ex post - Legitimation durch Bewährung - Teil 6: Die europäische Demokratie: Problemstellung - Der Demokratiemaßstab - Das Subjekt demokratischer Legitimation: Die europäischen Bürger - Kreation und Kompetenzen der rechtsetzenden Institutionen - Transparenz und Publizität -

"Es dürfte sich nicht allzu oft ereignen, dass eine wissenschaftliche Untersuchung derartigen Umfangs zu einem Zeitpunkt publiziert wird, in dem das behandelte Thema praktisch in aller Munde ist. Europa befindet sich mitten in einer wegweisenden und auch insbesondere wegentscheidenden Verfassungsdiskussion. Der europäische Verfassungskonvent hat unter dem Vorsitz von V. Giscard d'Estaing jüngst einen ersten Entwurf für eine europäische Verfassung vorgelegt. Den Konventsmitgliedern und allen an dieser überaus wichtigen und zugleich spannenden Materie Interessierten kann man nur den Rat mit auf den Weg geben, für die grundlegenden Fragestellungen der europäischen Verfassung einen Blick in das beeindruckende Werk von Anne Peters zu werfen, die sich mit dieser von Jost Delbrück betreuten Untersuchung im WS 2000/2001 an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel habilitiert hat. ... Anne Peters hat eine sehr beeindruckende Untersuchung vorgelegt, die zugleich neue Impulse für die europäische Verfassungsdiskussion gibt und 'alte Zöpfe' abschneidet. Die Betonung des Einzelnen im Integrationsprozess ist ein hervorstechendes Merkmal der Arbeit, dem allgemein mehr Beachtung geschenkt werden muss. Nur ein Integrationsprozess, in dem der Bürger nicht die Rolle einer Randfigur spielt, sondern die Hauptrolle, kann dauerhaft von Erfolg gekrönt sein. Hierauf auch im Rahmen der europäischen Verfassungsdiskussion aufmerksam gemacht zu haben, ist nur ein wesentlicher Verdienst der Untersuchung von Anne Peters." Jörg Philippe Terhechte, in: Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht, Heft 11/2002"Vor einigen Jahren war es in der Wissenschaft ein Wagnis, ja auch eine Provokation, von einer Verfassung Europas - oder Verfassung der Europäischen Union - zu sprechen. Die Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer hat sich auf der Leipziger Tagung im Oktober 2001 mit dem Thema 'Europäisches