Freiwillige Gefahrenprävention.
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Rechtliche Maßstäbe hierfür fehlen imklassischen Polizei- und Ordnungsrecht, das auf Prävention und Kooperation noch nicht eingestellt ist. Eine wichtige Vorbildfunktion kann aber insoweit das Umweltrecht einnehmen. Dies zeigt sich v. a. im Bundes-Bodenschutzgesetz, das sich wie die hier als Referenzgebiet gewählte Gefahrenprävention im Altbergbau mit Spätfolgen aus früherer Tätigkeit befasst, zugleich den Eintritt von Schäden vermeiden will und zu diesem Zwecke ein abgestuftes Instrumentarium zur Verfügung stellt. Dabei kommt privatem Tätigwerden die primäre Bedeutung zu. Von daher existieren Parameter, die als Vorbild für eine freiwillige Gefahrenprävention dienen können. Diese werden aus dem spezifischen Umweltbereich in die allgemeine Gefahrenvorsorge übertragen.
1 Gefahrenvorsorge bei Unsicherheit: Gefahrenabwehr - Gefahrenvorsorge - Risikovorsorge - Fallgruppen im Altbergbau - Schutzlücken bei Unsicherheit -
2 Ordnungsrechtliche Inanspruchnahme: Zuständigkeit der Bergbehörden nach Ordnungsrecht - Verursacherverantwortlichkeit - Pflicht zur Gefahrenabwehr als Ausgangspunkt - Gefahrerforschung - Eingeschränkte ordnungsrechtliche Pflichten -
3 Staatliche Inanspruchnahme und privates Handeln: Anhebung der ordnungsbehördlichen Eingriffsschwelle: Vermehrte Selbstregulierung und Kooperation - Begrenzte verfassungsrechtliche Vorgaben - Anhebung der Eingriffsschwelle -
4 Ausgestaltung privater Prävention im Einzelnen: Vorsorgeprinzip im Altbergbau - Regelungen im BBodSchG und ihr möglicher Bezug zum Altbergbau - Vorsorgecharakter des BBodSchG - Partielle Vorbildfunktion für die Bewältigung von Spätfolgen - Präventive Verantwortlichkeit für den Zustand von Grundstücken - Die bodenschutzrechtliche Sanierungspflicht -Maßstabsbildung nach der BBodSchV - Folgerungen für das Vorgehen im Altbergbau - Resümee und Ausblick - Literatur- und Sachwortverzeichnis
- Autor: Walter Frenz
- 1., Aufl., 164 Seiten, Maße: 15,6 x 23,3 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Duncker & Humblot
- ISBN-10: 342811261X
- ISBN-13: 9783428112616
- Erscheinungsdatum: 05.08.2003
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