Gestaltung und Änderung europäischer Patentansprüche

Das Werk legt den vorgegebenen rechtlichen Rahmen dar, innerhalb dessen im Verfahren vor dem EPA optimaler Schutz für Patentansprüche definiert werden kann. Es bietet einen Überblick über die von den Beschwerdekammern entwickelten Regeln, z.B. für Anspruchskategorien, Struktur- und Funktionsmerkmale, Parameterdefinition oder Product-by-process-Ansprüche. Anhand von Entscheidungen der Beschwerdekammern aus unterschiedlichen technischen Fachgebieten legt der Autor die relevanten Formulierungs- und Änderungserfordernisse des EPÜ 2000 (Art. 76, 82-84, 123 und R.36, 43, 44, 139) dar, die der Anmelder vor und nach Einreichung der Anmeldung beachten muss, um den begehrten Schutz durchzusetzen. Technischen Beispielen, die das betreffende Kriterium erfüllen, stellt er solche gegenüber, die es nicht erfüllen. Dies verdeutlicht die Relevanz der allgemeinen Regel im Einzelfall und gibt dem Leser wertvolle Argumentationshilfen an die Hand.

Das Buch unterstützt den Patentanwalt oderPatentsachbearbeiter der Industrie zeitsparend bei der Durchsetzung des begehrten Patentanspruchs. Dem Kandidaten, der sich auf die Eignungsprüfung vorbereitet, ermöglicht es, die schwierige Kunst der Anspruchsabfassung zu erlernen.

Aus den Besprechungen:
»Diese Fülle an Rechtsprechung ist beim ersten Lesen überwältigend; gerade dies ist jedoch eine Stärke des Werkes. Denn zu jedem der oben genannten Themen und ihren Unterthemen scheint die relevante Rechtsprechung nahezu vollständig versammelt zu sein, so dass selbst der erfahrene europäische Patentvertreter noch auf Aspekte stoßen wird, die ihm so nicht präsent sind.«
Patentanwältin Eva Liesegang, München, in: Mitteilungen 7-8/10

Der Autor:
Dr. Ing. Heinz J. Reich war Prüfer und Mitglied einer Beschwerdekammer beim EPA. Daneben leitete er Vorbereitungsseminare für die Eignungsprüfung am CEIPI der Universität Strasbourg und hielt Vorträge über die laufende Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA.