Verwaltungsrecht im Schulbereich: Verwaltungsverfahren, Verwaltungsakt, Rechtsmittel

Das Handeln des Schulleiters wird insbesondere im Verhältnis zu Schülern und Eltern wesentlich von den Regeln des allgemeinen Verwaltungsrechts bestimmt Grundkurs Schulrecht VI unterstützt hierbei an Hand von Beispielsfällen aus der schulischen Praxis.

Stellt man erfahrenen Schulleitern die Frage, von welchen gesetzlichen Bestimmungen ihr praktisches Handeln bestimmt wird, werden zunächst immer die Regeln des jeweiligen Landesschulgesetzes, vielleicht auch die des Beamtenstatusgesetzes oder des jeweiligen Landesbeamtengesetzes genannt. Dass ihr Handeln jedoch in der alltäglichen Praxis insbesondere im Verhältnis zu Schülern und Eltern von den für alle Behörden des jeweiligen Bundeslandes geltenden Regeln des allgemeinen Verwaltungsrechts zu nicht unwesentlichen Teilen bestimmt wird, ist nur wenigen geläufig.

Mit dem Leitfaden soll anhand praktischer Fälle aus dem Schulalltag eine systematische Einführung in die Grundbegriffe des allgemeinen Verwaltungsrechts, vorrangig der Verwaltungsaktlehre als Teil des Verwaltungsverfahrensgesetzes sowie des Verwaltungszustellungsgesetzes und der Verwaltungsgerichtsordnung, soweit diese für den Schulbereich bedeutsam sind, gegeben werden.

Aus dem Inhalt:

• Verwaltungsverfahrensrecht
• Verfahrensgrundsätze
• Verwaltungsakt
• Rechtsmittelverfahren

Autor:
Dr. Wolfgang Bott, Ministerialrat, ist Jurist im hessischen Kultusministerium, seit vielen Jahren in der Fortbildung für Lehrkräfte und Schulleitungen verschiedener Bundesländer tätig und Autor und Herausgeber schul- und dienstrechtlicher Publikationen.