Hessisches Nachbarrecht

Der Kommentar verfolgt zwei Ziele: Vor dem Hintergrund zunehmender nachbarrechtlicher Streitigkeiten will er zum einen dem juristischen Laien die Vorstellungen des Gesetzgebers näher bringen und bemüht sich daher um eine gemeinverständliche Sprache, ohne aber die juris­tische Präzision zu vernachlässigen. Zum anderen will er auch dem Juristen eine Arbeitshilfe sein. Es werden daher eingehend die für die Auslegung und Anwendung des hessischen Nachbarrechtsgesetzes bedeutsamen Streit- und Zweifelsfragen behandelt. Eingearbeitet sind die neuere Rechtsprechung sowie das neuere Schrifttum. Berücksichtigt werden auch unveröffentlichte Entscheidungen hessischer Gerichte. Der Leser findet Hinweise zur Bearbeitung nachbarrechtlicher Fragen sowie verschiedene Anhänge, darunter einen Auszug der Hessischen Bauordnung sowie die nachbarrechtlichen Nebengesetze des Landes Hessen. Am Nachbarrechtsgesetz selbst hat der Gesetzgeber seit der Vorauflage zwar nur kleine Korrekturen vorgenommen, jedoch sind andere Gesetze, auf die es bei der Anwendung des Nachbarrechtsgesetzes ankommt, in wesentlichen Punkten geändert worden. Insbesondere wurden die durch die Änderung der Hessischen Bauordnung ergangenen Neuerungen eingearbeitet. Angesichts der Bedenken, die teilweise im Schrifttum gegen die Verfassungsmäßigkeit einiger nachbarrechtlicher Bestimmungen erhoben worden sind, ist der Frage, inwieweit die landesrechtlichen Vorschriften durch die Vorbehalte im EGBGB gedeckt sind, nachgegangen worden. Völlig neu bearbeitet wurden die Teile des Werks, die sich mit dem nachbarschützenden Charakter der bauordnungsrechtlichen Bestimmungen und dem öffentlich-rechtlichen Lärmschutz befassen. Ebenso gab es Änderungen beim hessischen Forstgesetz.

Autor
Walter Dehner, Richter am BGH a. D., führt den von Dr. Fritz Hodes begründeten Kommentar fort.