Internationales Zivilprozessrecht der Schweiz

1 Begriff, Rechtsquellen, Grundprinzipien des internationalen Zivilprozessrechts 47 I. Begriff 47 1. Einleitung, Beispiele 47 a) Einleitung 47 b) Beispiele 48 2. Abgrenzung zum internationalen Privatrecht (IPR) 52 3. Entwicklungstendenzen im IZPR 54 a) Regionalisierungstendenzen 55 b) Internationalisierung des Prozessrechts 58 c) Bedeutung für die Schweiz 59 II. Rechtsquellen 60 2 Gerichtsbarkeit 63 I. Ausgangspunkt 63 II. Immunität von Diplomaten 65 1. Die verschiedenen Arten von Immunität 65 a) Diplomatische Vertreter: unbeschränkte Immunität 65 b) Ausnahmen von der unbeschränkten Immunität (Art. 31 Ziff. 1 lit. a-c WÜD) 67 c) Beschränkte Immunität 67 d) Fehlende Immunität 68 2. Wirkung der Immunität 68 III. Immunität von Mitgliedern der konsularischen Vertretungen 70 IV. Immunität ausländischer Staatsoberhäupter 71 V. Immunität ausländischer Staaten 72 1. Immunität im Erkenntnisverfahren 72 a) Absolute Immunität 72 b) Relative Immunität 73 c) Qualifikationsfrage: acta iure gestionis oder acta iure imperii? 73 d) Typisierte Ausnahmen von der Immunität 77 2. Immunität im Vollstreckungsverfahren 78 VI. Immunität ausländischer Staatsunternehmen und Staatsbanken 83 1. Ausländische Staatsunternehmen 83 2. Ausländische Staatsbanken 84 VII. Immunität internationaler Organisationen 85 VIII. Prozessuale Bedeutung der Immunität 86 1. Fehlende Immunität als Prozessvoraussetzung 86 2. Verzicht auf die Immunität 87 a) Verzicht auf Diplomaten-Immunität 87 b) Verzicht auf konsularische Immunität 88 c) Verzicht auf die Immunität eines Staates 88 d) Klage des Staates selbst 89 3. Beweislast 89 4. Rechtsmittelverfahren 89 3 Allgemeines zur internationalen Zuständigkeit 91 I. Begriff der internationalen Zuständigkeit 91 1. Allgemeines 91 2. Rechtspolitische Hintergründe 93 3. Internationale «Unordnung» 95 II. Erscheinungsformen der internationalen Zuständigkeit 97 1. Ausschliessliche und nicht ausschliessliche internationale Zuständigkeit 97 2. Direkte und indirekte Zuständigkeit 98

Prof. Dr. Gerhard Walter (emeritiert) lehrte zuletzt an der Universität Bern, wo er als Direktor das von ihm gegründete Institut für Internationales Privat- und Verfahrensrecht leitete. Tanja Domej, geb. 1977, ist sie seit Herbst 2011 Professorin an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich.