Akademische Schriftenreihe Bd. V195748 / Irak-Krieg: Der inner-US-amerikanische, demokratische Interventionsprozess

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: USA, Note: 1,3, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Politische Wissenschaft), Veranstaltung: US-amerikanische Außenpolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: In der sehr umfangreichen, teilweise nebulös erscheinenden Literatur zur US-amerikanischen Irak-Interventionspolitik, taucht eine Verbildlichung der "Authorization for the Use of Military Force Against Iraq (H. J. Res. 114)" immer wieder auf: Die Legislative habe der Exekutive eine "Blankovollmacht" (Hils/Wilzewski 2006: S.1) erteilt und sämtliche Prärogativrechte bezüglich militärischer Gewaltanwendung gegen den Irak aufgegeben (vgl. Wilzewski 2006, S.425/426). Darauf folgt zumeist der Verweis auf die Wiederkehr der imperialen Präsidentschaft, einem "institutionellen Versagen der demokratisch kontrollierten Außenpolitik" (Wilzewski 2006, S.426) sowie der legislativen Übertragung von "unchecked power" (Fischer 2003, S.405. zitiert nach Wilzewski 2006, S.426) an den Präsidenten. Erklärt wird diese scheinbar verfassungs-suizid-ähnliche Politik des Kongresses mit der medialen Beeinflussung der Öffentlichkeit durch die Exekutive, speziell der Bush-Administration (vgl. Kaufmann 2004). Dabei wird festgestellt, dass die Öffentlichkeit durch die Vermittlung von falschen, verfälschten und manipulierten Informationen der Bush-Regierung an die Medien, ihre autonome Präferenzsetzung im Sinne der liberalen Außenpolitiktheorie (s. Kapitel 2.1) nicht adäquat hat umsetzen können. Hils erweitert dabei die liberale Außenpolitiktheorie nach Moravcsik um den Begriff "der informationsabhängigen Präferenzbildung" (vgl. Hils 2007, S.37-61), die letzten Endes darauf zurückführt, dass eine eigenständige, autonome Öffentlichkeit nur dann ihre Interessen und Ansprüche an die politisch-institutionellen Akteure leiten kann, wenn sie vollständig und umfassend informiert ist (s. Kapitel 2.2). Dementsprechend, und hier erfolgt wieder die Anknüpfung an die