Jahrbuch Denknetz 2020: Europa zwischen Reform und Zerfall

Über Europa und die EU wird vielseitig und intensiv debattiert. Deshalb drängt sich dazu ein Denknetz-Jahrbuch geradezu auf. Das Jahr 2020 wird allerdings mit drei herausragenden Ereignissen in die Annalen der Geschichte eingehen: Über allem stehen zweifellos die sanitären, ökonomischen und sozialen Krisen im Gefolge von Sars-CoV-2; hinzu kommen der einmal mehr schändliche Umgang mit Flüchtenden sowie der Brexit.
Die massiven Auswirkungen eines neuen Coronavirus stellen die europäischen Staaten und die Europäische Union vor enorme Herausforderungen. Die Gesundheitssysteme, die massiven neoliberalen Zerstörungen ausgesetzt waren, genügen den dringenden Bedürfnissen der europäischen Bevölkerung in keiner Weise. Übermässig viele Todesfälle sind die Folge. Mit faktischen Ausnahmezuständen wird gegen virale Infektionen vorgegangen, explosiv steigende Arbeitslosenzahlen sind zu vermerken, Firmenkonkurse werden Höchststände erreichen und Rezessionen sind unvermeidbar. Fraglich ist lediglich, wie hoch und wie lange diese ausfallen. Daher mobilisieren die europäischen Eliten notgedrungen immense Summen, um die Kapitalakkumulation wieder zu stabilisieren und Profite erneut sprudeln zu lassen. Diese sind wichtiger als die Gesundheit, die ein primordiales öffentliches Gut sein müsste. Ganz offensichtlich aber bewirkt die Corona-Pandemie eine gesellschaftliche Zäsur.
Kooperation und Solidarität werden wohl immer wieder verbal beschworen, doch die europäischen Regierungen können sich nur sehr beschränkt auf gemeinsames Handeln einigen. Nationale Egoismen bleiben vorherrschend, und autoritäre Tendenzen verstärken sich. Zentrifugale Prozesse in Europa bzw. in der EU könnten sich daher beschleunigen, aber auch Chancen für emanzipatorische Transformationen und mehr Demokratie werden sich öffnen. Die europäischen Staaten bewegen sich mithin zwischen Reforminitiativen und autoritären Rückschritten.
Dieses Jahrbuch behandelt in kritischer Weise den aktuellen Stand der politischen,