Kommunale Selbstverwaltung zwischen Bewahrung, Bewährung und Entwicklung
Festgabe für Gernot Schlebusch zum 65. Geburtstag
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Produktinformationen zu „Kommunale Selbstverwaltung zwischen Bewahrung, Bewährung und Entwicklung “
Die kommunale Selbstverwaltung in der Bundesrepublik Deutschland hat sich in den letzten Jahrzehnten in besonderem Maße bewährt, steht gegenwärtig aber vor gravierenden Herausforderungen, sodass es nicht nur um eine Bewahrung des Bewährten gehen kann, sondern auf der Grundlage des Bewährten Weiterentwicklungen vorzunehmen sind.
Die größten Herausforderungen der kommunalen Selbstverwaltung liegen gegenwärtig in der finanziellen und organisatorischen Bewältigung der Überbürdung mit immer neuen Pflichtaufgaben, seien es nun Selbstverwaltungsaufgaben oder staatliche Aufgaben. Der gegenwärtigen und künftigen Aufgabenstruktur steht keine aufgabenadäquate Einnahmestruktur gegenüber. Dies hat zu bisher nicht gekannten Finanzierungsproblemen der Kommunen geführt. Dies gilt insbesondere für die Landkreise.
Auch wird - nicht zuletzt als Reaktion sowohl auf Finanznöte der öffentlichen Hand wie auf den demografischen Wandel - in den Ländern über Funktionalreformen nachgedacht, die das Wesen der kommunalen Gebietskörperschaften, insbesondere der Landkreise, zentral berühren.
Den kommunalen Spitzenverbänden kommt bei alledem die Funktion zu, gegenüber den Gesetzgebungsorganen des Bundes und der Länder die spezifischen Belange der Städte, Kreise und Gemeinden wirksam zu vertreten.
Der jüngste Band der Reihe "Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht" greift die aktuelle Situation der kommunalen Selbstverwaltung zwischen Bewahrung, Bewährung und Entwicklung auf. Ausgehend von einer Fundierung der Dogmatik der kommunalen Selbstverwaltung wird den Fragen der gebotenen Föderalismusreform und des dabei den Kommunen zugewiesenen Standorts nachgegangen. Unter Aufbereitung der aktuellen Finanzsituation der Kommunen folgen Vorschläge zur Eindämmung der Staats- und Kommunalverschuldung sowie zu einer funktionsadäquaten Einnahmeausstattung der Landkreise und zur Verantwortungsstärkung kommunaler Mandatsträger.
Die aktuellen funktionalreformerischen Entwicklungen in den Ländern werden - einschließlich der Entwicklungen im Sparkassensektor - exemplarisch aufbereitet und am Gehalt der Garantie kommunaler Selbstverwaltung gemessen. Abschließend erfolgt ein Blick auf die Rolle der kommunalen Spitzenverbände im Gesetzgebungsprozess.
Anlass für die Darstellung ist der 65. Geburtstag des Geschäftsführenden Vorstandsmitglieds des Niedersächsischen Landkreistages, Dr. Gernot Schlebusch, am 01.01.2006. Alle Autoren sind - nicht nur als Mitwirkende der DLT-Professorengespräche - dem Jubilar fachlich und persönlich äußerst verbunden und sagen mit dieser Festgabe Gernot Schlebusch ein sehr herzliches Danke für seinen über 34-jährigen unermüdlichen, äußerst umsichtigen und produktiven Einsatz für die kommunale Selbstverwaltung in Deutschland.
Die größten Herausforderungen der kommunalen Selbstverwaltung liegen gegenwärtig in der finanziellen und organisatorischen Bewältigung der Überbürdung mit immer neuen Pflichtaufgaben, seien es nun Selbstverwaltungsaufgaben oder staatliche Aufgaben. Der gegenwärtigen und künftigen Aufgabenstruktur steht keine aufgabenadäquate Einnahmestruktur gegenüber. Dies hat zu bisher nicht gekannten Finanzierungsproblemen der Kommunen geführt. Dies gilt insbesondere für die Landkreise.
Auch wird - nicht zuletzt als Reaktion sowohl auf Finanznöte der öffentlichen Hand wie auf den demografischen Wandel - in den Ländern über Funktionalreformen nachgedacht, die das Wesen der kommunalen Gebietskörperschaften, insbesondere der Landkreise, zentral berühren.
Den kommunalen Spitzenverbänden kommt bei alledem die Funktion zu, gegenüber den Gesetzgebungsorganen des Bundes und der Länder die spezifischen Belange der Städte, Kreise und Gemeinden wirksam zu vertreten.
Der jüngste Band der Reihe "Schriften zum deutschen und europäischen Kommunalrecht" greift die aktuelle Situation der kommunalen Selbstverwaltung zwischen Bewahrung, Bewährung und Entwicklung auf. Ausgehend von einer Fundierung der Dogmatik der kommunalen Selbstverwaltung wird den Fragen der gebotenen Föderalismusreform und des dabei den Kommunen zugewiesenen Standorts nachgegangen. Unter Aufbereitung der aktuellen Finanzsituation der Kommunen folgen Vorschläge zur Eindämmung der Staats- und Kommunalverschuldung sowie zu einer funktionsadäquaten Einnahmeausstattung der Landkreise und zur Verantwortungsstärkung kommunaler Mandatsträger.
Die aktuellen funktionalreformerischen Entwicklungen in den Ländern werden - einschließlich der Entwicklungen im Sparkassensektor - exemplarisch aufbereitet und am Gehalt der Garantie kommunaler Selbstverwaltung gemessen. Abschließend erfolgt ein Blick auf die Rolle der kommunalen Spitzenverbände im Gesetzgebungsprozess.
Anlass für die Darstellung ist der 65. Geburtstag des Geschäftsführenden Vorstandsmitglieds des Niedersächsischen Landkreistages, Dr. Gernot Schlebusch, am 01.01.2006. Alle Autoren sind - nicht nur als Mitwirkende der DLT-Professorengespräche - dem Jubilar fachlich und persönlich äußerst verbunden und sagen mit dieser Festgabe Gernot Schlebusch ein sehr herzliches Danke für seinen über 34-jährigen unermüdlichen, äußerst umsichtigen und produktiven Einsatz für die kommunale Selbstverwaltung in Deutschland.
Bibliographische Angaben
- 2006, 301 Seiten, Maße: 21,5 cm, Gebunden, Deutsch
- Hrsg. v. Hans-Günter Henneke u. Hubert Meyer
- Verlag: Boorberg
- ISBN-10: 3415036537
- ISBN-13: 9783415036536
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