Medienfreiheit in Russland?

Die Freiheit der Medien ist nach westlichem Verständnis ein Gradmesser für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. In Russland waren die Medien über Jahrzehnte ein willfähriges Instrument der sowjetischen Propaganda. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurden auch sie in die Freiheit entlassen. Doch spätestens mit der Machtübernahme Putins geriet der Prozess der Liberalisierung ins Stocken.Wer heute etwas über die weitere Entwicklung Russlands aussagen will, muss die Frage der Medienfreiheit aufgreifen. Ist der Prozess der Liberalisierung schon unumkehrbar beendet? Wird Medienvielfalt unterdrückt und Meinungspluralismus kanalisiert? Sind Aufgaben und Funktionen der Medien im heutigen Russland wieder durch ein autoritäres System instrumentalisiert? Droht eine "Resowjetisierung" der Medienlandschaft?Die vorliegende Arbeit geht dieser Fragestellung nach. Der Fokus liegt dabei auf den rechtlichen, ökonomischen und politischen Einflussmöglichkeiten, die sich die zentrale Staatsmacht imheutigen Russland geschaffen hat, um die Medien wieder ihren Zwecken dienstbar zu machen. Diese Analyse erlaubt eine Einschätzung der Perspektiven für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Russland.