Nacheheliche Unterhaltsvereinbarungen und die Grenzen der Privatautonomie

Eheverträge befanden sich in den letzten Jahren mehrfach auf dem Prüfstand der höchsten Gerichte. Die Entscheidungen des BVerfG vom 6.2.2001 und vom 29.3.2001 haben die Grenzen der Vertragsfreiheit aufgezeigt und die Sittenwidrigkeit bestimmter Regelungen problematisiert. Das hieraus resultierende Spannungsverhältnis zwischen Privatautonomie und gerichtlicher Kontrolle macht eine gründliche Auseinandersetzung mit dem Thema notwendig.
Die Autorin analysiert die verfassungsgerichtlichen Entscheidungen, zeigt die Entwicklungen auf und untersucht anhand der Rechtsprechung die Zulässigkeit nachehelicher Unterhaltsvereinbarungen, insbesondere solcher über den Betreuungsunterhalt. Im Mittelpunkt steht dabei das wegweisende Urteil des BGH vom 11.2.2004, in dem das Gericht die sogenannte Kernbereichslehre mithilfe einer Rangabstufung der Scheidungsfolgen entwickelt hat, sowie die nachfolgenden Entscheidungen des BGH bis Ende 2005. Das Thema ist nach wie vor im Fluss. In diesem Zusammenhang muss auch der Reformbedarf im nachehelichen Unterhaltsrecht aufgezeigt werden.