'Offen will ich sein - und notfalls unbequem'

Der Präsident hat zudem durch seine öffentliche Interven­tion verhindert, dass die rot-grüneBundesregierung, um das Wachstum anzukurbeln, den »Tag der DeutschenEinheit« als gesetzlichen Feiertag abschafft.Schließlich hat er sich geweigert,den EU-Verfassungsvertrag zu unterzeichnen, so­lange die dagegen eingelegte Verfassungsbeschwerde eines Abgeordneten nicht endgültig beschieden ist. Daswar eine ganze Menge Unbequemes fürdie ersten zwölf Monate.

Am deutlichsten war die bisherigeAmtszeit geprägt von Köhlers Eintretenfür Reformen. Den meisten Deutschen wird nämlich erst allmählich bewusst,welche tief greifen­den Veränderungenund schmerzhaften Einschnitte noch not­wendigsind, um den Sozialstaat wenigstens in seinem Kern zu erhalten. Der neue Präsident will bei diesem Prozessdie Autorität sein, die Regierung undParteien dabei Flanken­schutz gibt.Deshalb hat er auch die »Agenda«-Politik Ger­hard Schröders von Anfang an gelobt, nicht immer zur Freude von CDU/CSU und FDP.

Den notwendigen Sachverstand für dieReformbaustelle Deutschland bringtHorst Köhler mit. Denn als »Managing

Director« des Währungsfonds hat er sichmehr mit der Glo­balisierungauseinander gesetzt als die meisten deutschen Politiker. Vor allem aber hatte er nach sechs Jahren in Lon­don und Washington beim Amtsantritt einen Blick von außenauf dieses Land - auf seine unübersehbaren Schwä­chen wie die unverändert vorhandenen Stärken.

Als Reform-Präsident hat Köhler denschmalen Pfad zwi­schen allgemeinenÄußerungen zur Lage des Landes und konkretenVorschlägen für die Gesetzgebung, die nicht Sa­che des Staatsoberhauptes sind, nie verlassen. Dennoch hat ersich in den Geruch der Parteilichkeit begeben, als er seine »Vorfahrt fürArbeit«-Rede im März 2005 ausgerechnet vor unternehmerischemPublikum hielt. Dass manchem Gewerk­schafter nicht wohl dabei ist, wenneine Vollversammlung der Bosse demPräsidenten stehend Ovationen darbringt, ist verständlich. Dabei hatteKöhler auch kritische Worte an die Adresse von Unternehmern und Arbeitgeberngerichtet.

Nichts liegt dem Ökonomen Köhler wohlso sehr am Her­zen wie diewirtschaftliche Gesundung des Landes. Vor allem deshalb hat er am 22. Juli 2005 dem Wunsch des sozialdemo­kratischen Kanzlers entsprochen und durch die Auflösung des Bundestags den Weg für Neuwahlen frei gemacht.

Man hätte sich vorstellen können, dassein Staatsoberhaupt das »getürkte« Misstrauensvotum der rot-grünen Bundestags­mehrheit gegen Gerhard Schröder anders bewertet, dassein Präsident es nicht einfach hinnimmt,wenn die Parteien schon Kanzlerkandidatenbenennen und Wahlprogramme beschlie­ßen, noch ehe überhaupt feststeht, wie dasStaatsoberhaupt entscheidet. Es wardie mit Abstand schwierigste Entschei­dung,die Präsident Köhler bisher zu treffen hatte: abzuwägen zwischen dem Wohl des Volkes und der Verfassung.

Er hat letztlich eine politischeEntscheidung getroffen,

um den Schaden abzuwenden, den er undviele andere für den Fallbefürchtet hatten, dass sich die rot-grüne Bundes­regierung noch bis zum Herbst 2006 durchgeschleppt hätte- innerlich zerstritten und ohne Kraft zu neuen Taten. Dass wieder regiert werden kann, das war demStaatsoberhaupt letztlich wichtiger,als den Parteistrategen auf die Finger zu klopfen, die den Präsidenten behandelten wie einen Auto­maten, bei dem man nur den Knopf »Neuwahlen« zudrü­cken braucht, um Neuwahlen zubekommen.

Als er diese Entscheidung traf, war Horst Köhler, wie alle Umfragen zeigen, in den Augen der Bevölkerung dasbe­liebteste und glaubwürdigsteMitglied der politischen Klasse. »Horst wer?«, hatte »BILD« Anfang 2004gefragt, als Angela Merkel ihn überraschendals Kandidaten präsentierte. Inzwischenhat das Blatt ihn zum »Super-Horst« gekürt. So schnell ist noch kein anderer Politiker in der Gunst der Be­völkerung gestiegen.

Dabei geholfen hat seine offene,unprätentiöse Art. Er wirkt ungeachtetseiner 62 Jahre bisweilen geradezu jungen­haft, scheint trotzsteiler Karriere er selbst geblieben zu sein: natürlichund freundlich, ein Mann, der durchaus selbst­bewusst ist, aber aufgesetzter Attitüden nicht bedarf. Auch seine Sprache ist auf erfrischende Weise»unpräsidial«, weit­gehend frei vom üblichen politischen Pathos. Lastbut not least: Er lacht gern und ansteckend.

Bisweilen gewinnt man den Eindruck, als könne es dieses Kind kleiner Leute immer noch nicht richtig fassen,es so weit gebracht zu haben. Richardvon Weizsäcker war zwei­fellos derpräsidialste Präsident und Köhlers unmittelbarer Vorgänger Johannes Rau der pastoralste. Horst Köhler hin­gegen ist der Volks-Präsident, tritt so auf, wiedie Bürger das bei »einem von uns«erwarten.

Ohnehin fügt sich Köhler nicht nahtlosein in die Reihe der Bundespräsidenten. Er war nieAbgeordneter, Minister oderMinisterpräsident, empfand die Wahl nicht als Krö­nung einer politischen Karriere, nicht alsüberfälligen Dank seiner Parteifreunde.

Horst Köhler kehrte aus den Vereinigten Staaten zurück, umseinem Heimatland als höchster Repräsentant zu dienen. Warum wechselt jemand aus einer der einflussreichsten internationalenPositionen in ein eher zeremonielles Amt? Seit seiner Nominierung hat Köhler diese Frage immer gleich beantwortet: Er wolle dem Land, dem er soviel zu verdanken habe, etwaszurückgeben. Er spricht von der Ehre, die er empfinde, an der Spitze deseigenen Landes ste­hen zu dürfen. Und erscheut sich nicht, wider alle Gesetze der Political Correctness auszusprechen,was er fühlt: »Ich liebe diesesLand.«

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