Pflichtenbindungen und Pflichtenkollisionen der Gemeindevertreter.
Über die Rechtsstellung der kommunalen Vertreter in den Organen privatrechtlicher Organisationsformen.
Nehmen Kommunen Verwaltungsaufgaben in privatrechtlichen Organisationsformen wahr, sind sie gemeinderechtlich verpflichtet, umfassende Einwirkungs- und Kontrollrechte gegenüber diesen Unternehmen sicherzustellen. Dies führt häufig zu Reibungen mit dem auf...
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Produktinformationen zu „Pflichtenbindungen und Pflichtenkollisionen der Gemeindevertreter. “
Nehmen Kommunen Verwaltungsaufgaben in privatrechtlichen Organisationsformen wahr, sind sie gemeinderechtlich verpflichtet, umfassende Einwirkungs- und Kontrollrechte gegenüber diesen Unternehmen sicherzustellen. Dies führt häufig zu Reibungen mit dem auf Privatautonomie ausgerichteten Gesellschaftsrecht. Hierbei ist die Stellung gemeindlicher Vertreter in den Organen privatrechtlicher Gesellschaftsformen besonders konfliktbehaftet. Der Verfasser entwickelt eine Lösung für diese Regimekollision.
Klappentext zu „Pflichtenbindungen und Pflichtenkollisionen der Gemeindevertreter. “
»Obligations and Conflicts of Duties of Municipal Representatives. About the Legal Status of Municipal Representatives in the Bodies of Forms of Organization under Private Law« If municipalities perform administrative tasks in forms of organization under private law, they are obliged under municipal law to ensure comprehensive rights of influence and control over these companies. This often leads to frictions with corporate law, which is oriented towards private autonomy. In this context, the position of municipal representatives in the organs of private law corporate forms is particularly conflict prone. The author develops a solution for these regime collisions.
Inhaltsverzeichnis zu „Pflichtenbindungen und Pflichtenkollisionen der Gemeindevertreter. “
1. Einführung in die Problematik2. Wirtschaftliche Betätigung der Kommune: Die Gemeinde als Wirtschaftsakteur - Organisationsformen gemeindewirtschaftlicher Betätigung - Uneingeschränkte Vorteile kommunaler Aufgabenerfüllung in Privatrechtsform? - Maßgebliche privatrechtliche Organisationsformen
3. Kontrollpflichten und Pflichtenbindungen: Die kontrollierte Betätigung kommunaler Unternehmen - Die Entwicklung gemeindlicher Einwirkungs- und Kontrollpflichten - Pflichtenbindung gemeindlicher Vertreter - Pflicht zur Vertretung der Gemeinde - Kontrollbegehren und Konfliktquelle
4. Regimekollisionen: Ingerenzbedingte Kollision von Gesellschafts- und Kommunalrecht - Grundlegend problematisches Verhältnis der kommunalen Körperschaft gegenüber ihren privatrechtlich organisierten Gesellschaften - »Typologie der Konfliktsituationen« - Weisungsbindung als Konfliktquelle
5. Informationshaushalt und weitere Konfliktquellen: Weitere Einwirkungsinstrumente und Regimekonflikte - Rückumwandlung in öffentlich-rechtliche Organisationsformen oder Auflösung und Liquidation der Gesellschaft
6. Lösungsansätze: Lösung ingerenzbedingter Regimekollisionen - Kollision regimespezifischer An-forderungen - die Entwicklung der Vorrangdiskussion
7. Lösungsvorschlag: Abschließender Vorschlag zur Lösung ingerenzbedingter Regimekollisionen - Entwurf eines modifizierten Verwaltungsgesellschaftsrechts - Erforderlichkeit weiterer Lösungsansätze?
8. Zusammenfassung: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse - Zur Zulässigkeit und Motivation der wirtschaftlichen Betätigung der Gemeinde - Zur Einflussnahme- und Kontrollverpflichtung der Gemeinde - Zur ingerenzbedingten Kollision von Gesellschafts- und Kommunalrecht - Zu den ingerenzbedingten Regimekollisionen jenseits von Weisungen - Zur Lösung ingerenzbedingter Regimekollisionen - Zum Entwurf eines modifizierten Verwaltungsgesellschaftsrecht
Literaturverzeichnis
Autoren-Porträt von David Karen Shaverdov
David K. Shaverdov studierte Rechtswissenschaften an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Nach seinem 1. Staatsexamen war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Herrn Prof. Dr. Johannes Dietlein tätig. Anschließend absolvierte er sein Referendariat im OLG Bezirk Düsseldorf u.a. mit Stationen an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer. Im Anschluss hieran nahm er einen Lehrauftrag der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW (vormals FHöV) in Köln wahr und war sodann als Rechtsanwalt in einer internationalen Sozietät tätig. David K. Shaverdov ist Rechtsanwalt in Berlin und berät zu sämtlichen Fragen des Gesundheitsrechts.
Bibliographische Angaben
- Autor: David Karen Shaverdov
- 2021, 1. Auflage, 445 Seiten, Maße: 16,1 x 23,4 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Duncker & Humblot
- ISBN-10: 3428181921
- ISBN-13: 9783428181926
- Erscheinungsdatum: 19.03.2021
Pressezitat
»Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Arbeit von Shaverdov neue Impulse und Erkenntnisse für Praxis und Wissenschaft zu einem Thema gesetzt hat, dessen Bedeutung in Zukunft wohl noch weiter zunehmen wird. Jedem, der in dem Schnittstellenbereich zwischen Gesellschafts- und Kommunalrecht tätig ist, kann das Werk uneingeschränkt zur Schärfung des Problembewusstseins und Evaluierung von Lösungsansätzen weiterempfohlen werden.« Dr. Viktoria H. Lebner, in: Verwaltungsrundschau, 1/2022»So wird diese Untersuchung Dogmatik und Praxis des Gesellschaftsrechts wie auch des Kommunalrechts fördern.« Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 12/2021
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