Polizei und politisches System in der Bundesrepublik

Vorwort

A (Bundes-)Polizeien, Machtzuwachs und föderales System

BKA und BPOL seit den 1990er Jahren und 9/11
1 Die Sonderpolizeien des Bundes
2 Neue Herausforderungen der ,erweiterten' Sicherheit
3 Steuerungsfunktion des BMI
4 Personalentwicklung bei BKA und BPOL seit 1990
5 Entwicklungen bei BKA und BPOL seit 9/11
5.1 Erweiterungen von Vorfeldmaßnahmen
5.2 Ausbau der Vernetzung
6 Ergebnis und Ausblick

Vom paramilitärischen BGS zur BPOL
1 Bundes(grenzschutz)polizei als Terra incognita
2 Historische Phasen der BPOL
3 Vom Bundespolizeikonzept zum Grenzschutz und über den (RAF-)Terrorismus wieder zu-rück
4 Ausufernde Unterstützungseinsätze als ,Bundesuntreue'?

Parlamentarische Kontrolle der Unterstützungseinsätze der BPOL im Verbundsystem der Inneren Sicherheit
Politik- und Realitätsferne im ,halbierten' Föderalismus der Entscheidung des BVerfG zu ,Dresden' und ,1. Mai' in Berlin
1 Hintergrund
2 ,Sonderpolizei' des Bundes in einem ,Trennsystem' des deutschen Föderalismus?
3 Kaumparlamentarische Kontrollrechte des Bundestags

B Polizei und Reform

Sicherheitskultur und Behördenversagen: Die Empfehlungen des NSU-Ausschusses des Bundestags für eine ,Kulturrevolution' bei Verfassungsschutz und Polizei
1 Einsetzung und Untersuchungsauftrag
2 BKA-Papier und Aktenvernichtung ,Operation-Rennsteig'
3 Einhelliges Ergebnis: Umfassendes Versagen der Sicherheitsbehörden
4 Versäumnisse politischer Kultur: Gleichgültigkeit seit den 1990er Jahren und Ausländer-stereotype
5 Zentrale Empfehlung für den Verfassungsschutz: Neue Sicherheitskultur
6 Zentrale Empfehlung für die Polizei: Neue Sicherheitskultur

(Un-)Kooperative Sicherheit: Empfehlungen der ,Werthebach-Kommission' zu den Polizeien des Bundes und ihre Verpuffungen
1 Die Ausgangssituation
2 Die beteiligten Personen der Werthebach-Kommission
3 Die öffentliche Diskussion vor Ausgabe des Berichts
4 Die wesentlichen Ergebnisse aus dem Bericht
5 Die öffentliche Diskussion nach Ausgabe des