Raumordnungsgesetz (ROG), Kommentar

CRZum Werk
Das ROG regelt die Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Gesamtraums der Bundesrepublik Deutschland. Als Instrumente stellt das Gesetz neben den Raumordnungsplänen auch die Verfahren der Abstimmung verschiedener Planungen sowie der raumordnerischen Zusammenarbeit zwischen Staat und maßgeblichen Planungsstellen wie Kommunen und nichtstaatlichen Organisationen und zur Verfügung.
Im Zuge der Föderalismusreform I wurde die bisherige Rahmengesetzgebung aufgegeben und die Raumordnung der Länder in die konkurrierende Gesetzgebung überführt.
Allerdings wurde den Ländern das Recht der Abweichungsgesetzgebung für die Landesplanung eingeraümt.
Vor diesem Hintergrund regelt das neue ROG,
- allgemeine Grundsätze und Leitziele, die für alle Raumplanungen gelten,
- Grundaussagen für die Planungen der Länder, in seinem 3. Abschnitt Regeln für die Planungen des Bundes und
- Regelungen über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern.
Das Werk bietet eine ausführliche und wissenschaftlich vertiefte, dabei praxisnahe Kommentierung des neuen Gesetzes. Eingehend erläutert werden insbesondere auch die in der Novelle enthaltenen inhaltlichen Änderungen
- der Grundsätze der Raumordnung und der Regelungen über die Planerhaltung,
- der erweiterten Möglichkeiten der Kooperation von Regionen, Kommunen und Privaten
- der Regelungen über den Planungs- und Koordinierungsauftrag des Bundes
- sowie die sich aus der neuen Kompetenzlage ergebenden Folgen für die Gesetzgebung der Länder.
Vorteile auf einen Blick
- komplette Kommentierung des neuen Raumordnungsgesetzes aus einem Guss
- wissenschaftlich vertiefte und gleichzeitig praxisgerechte Darstellung der komplexen Materie
- ein hochkarätiges Autorenteam hat seine langjährigen Erfahrungen auf dem Gebiet der Raumordnung und der Landesplanung in das Werk einfließen lassen
Zu den Autoren
Willy Spannowsky ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Technischen Universität Kaiserslautern mit besonderem Schwerpunkt