Report of the United Nations Fact-Finding Mission on the Gaza-Conflict (Goldstone-Report)

Der Goldstone-Bericht fasst die Ergebnisse einer Untersuchung über den Gazakrieg zusammen. Er wurde im Auftrag des UN-Menschenrechtsrates von der United Nations Fact Finding Mission on the Gaza Conflict unter Federführung des südafrikanischen Richters Richard Goldstone verfasst. Der Bericht wurde von der Kommission am 15. September 2009 veröffentlicht, die darin die Ansicht vertrat, dass während des Gazakriegs sowohl bewaffnete palästinensische Gruppen als auch die Israelischen Streitkräfte gegen das Kriegsvölkerrecht verstoßen hatten. Zudem legte sie nahe, dass es auch zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit gekommen sein könnte und verurteilte Verstöße beider Seiten.

Israel verweigerte im Vorfeld die Zusammenarbeit mit der Kommission, da sie notorisch parteiisch gegen Israel sei. Auch von Teilen der deutschen Presse sowie dem Menschenrechtsbeauftragten der deutschen Bundesregierung Günter Nooke wurde die einseitige Parteinahme des Rates für die palästinensische Seite in der Vergangenheit mehrfach kritisiert. Die Ergebnisse des Goldstone-Berichts wurden sowohl von der israelischen Regierung, als auch von Seiten der Hamas abgelehnt. Die Resolution, die der Menschenrechtsrat auf Basis des Berichts anfertigte, wurde auch von Richard Goldstone selbst als einseitig kritisiert.

Nachdem es 2008 zu einem massierten Beschuss israelischer Ortschaften aus dem Gaza-Streifen kam, erklärte Israel der Hamas nach mehreren gescheiterten Vermittlungsversuchen und Ultimaten am 27. Dezember 2008 den Krieg. Während der Operation Gegossenes Blei bombardierte zunächst die israelische Luftwaffe den Gaza-Streifen, bevor in einer zweiten Phase Panzer in den Gaza-Streifen einrückten, wobei Israel das Ziel verfolgte, mutmaßliche Hamas-Hochburgen auszuschalten und die Organisation zu schwächen. Die offiziellen Kampfhandlungen dauerten vom 27. Dezember bis zum 18. Januar des Folgejahres. Dabei wurden neben mehreren ranghohen Hamas-Mitgliedern auch zahlreiche palästinensische Zivilisten getötet.

Am 3. April setzte der UN-Menschenrechtsrat die United Nations Fact Finding Mission on the Gaza Conflict (dt. Untersuchungskommission der Vereinten Nationen für den Gaza-Konflikt) ein. Die Leitung übernahm Richard Goldstone, Ex-Mitglied des südafrikanischen Verfassungsgerichts und der Internationalen Strafgerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda. Daneben gehörten der Kommission auch Christine Chinkin, Hina Jilani und Desmond Travers an. Aufgabe der Kommission war es, etwaige Verstöße gegen das Menschen- oder das Kriegsvölkerrecht während des Gazakriegs zu untersuchen und festzuhalten.

Der Bericht beruht auf 188 Interviews mit Augenzeugen sowie der Sichtung von 300 Berichten, 1.200 Fotos und 30 Videos. Es werden 36 Fälle aufgelistet, die nach Ansicht der Verfasser ein Muster hinsichtlich des Vorgehens der israelischen Streitkräfte erkennen lassen. Ihnen wird vorgeworfen, bestimmte Waffen und Munition im Widerspruch zu den Bestimmungen der Genfer Konvention gezielt auch nichtmilitärische Ziele angegriffen und den Tod von palästinensischen Zivilisten in Kauf genommen zu haben. Der Hamas wiederum wird zur Last gelegt, Raketenangriffe auf israelische Zivilisten und zivile Ziele ausgeführt zu haben. Nach Angaben das Berichts starben bei der israelischen Offensive ungefähr 1.400 Palästinenser und 13 Israelis.

(Quelle: Wikipedia, 15.03.2010)