Soziale Sicherheit als Grundrecht in der Europäischen Union

Die Verfasserin untersucht das Recht auf soziale Sicherheit als Grund- und Menschenrecht in der Europäischen Union. Sie analysiert, ob ein Recht auf soziale Sicherheit einen allgemeinen Grundsatz des Gemeinschaftsrechts bildet, der sich aus den Verfassungen der Mitgliedstaaten in Verbindung mit menschenrechtlichen internationalen und regionalen Verträgen herleiten lässt.

Dabei zeigt sich, dass ein grund- und menschenrechtlich unabdingbares Fundament, ein so genannter "acquis de droits de lŽhomme", an sozialer Sicherheit besteht. Dieser bildet zugleich einen Mindeststandard an sozialer Sicherheit, der nicht nur von den Mitgliedstaaten, sondern auch von der Union bereits heute als geltendes Recht beachtet werden muss. Vor diesem Hintergrund erfolgt eine Analyse von Inhalt und Tragweite des Art. 34 GRC.

Das Recht auf soziale Sicherheit wird in dieser Arbeit in einem umfassenden Sinn verstanden, wobei es sowohl Leistungen der sozialen Sicherheit, als auch soziale Unterstützung bzw. Sozialhilfe enthält. Es umfasst beitragsabhängige und beitragsunabhängige Leistungen, bedürftigkeitsabhängige und bedürftigkeitsunabhängige Leistungen, die nicht nur auf Einkommensersatz, sondern auch auf die Garantie des Existenzminimums zielen.