Sperrklauseln im Wahlrecht der Bundesrepublik Deutschland
Die 5%-Sperrklausel prägt seit 1945 das Wahlrecht der Länder und später der Bundesrepublik und beeinflusst das Parteiensystem. Das Bundesverfassungsgericht hat 1952 Sperrklauseln für verfassungsgemäss erklärt, inzwischen mehren sich aber die kritischen...
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Produktinformationen zu „Sperrklauseln im Wahlrecht der Bundesrepublik Deutschland “
Klappentext zu „Sperrklauseln im Wahlrecht der Bundesrepublik Deutschland “
Die 5%-Sperrklausel prägt seit 1945 das Wahlrecht der Länder und später der Bundesrepublik und beeinflusst das Parteiensystem. Das Bundesverfassungsgericht hat 1952 Sperrklauseln für verfassungsgemäss erklärt, inzwischen mehren sich aber die kritischen Stimmen. Die Arbeit greift das Problem wieder auf und diskutiert die verfassungsrechtliche Zulässigkeit und die verfassungspolitische Zweckmässigkeit der 5%-Klauseln im Wahlrecht von Bund, Ländern, Gemeinden und Europaparlament auf dem Hintergrund der Entwicklung des politischen Systems der Bundesrepublik in nunmehr 35 Jahren. Die Rechtfertigung der Klauseln als "Lehre aus Weimar" erweist sich als ebenso problematisch wie die Berufung auf "zwingende Gründe" des Staatswohls. Die negativen Auswirkungen der Sperrklausel, deren Einführung ohne grundgesetzliche Ermächtigung im Widerspruch zu einer Entscheidung im Parlamentarischen Rat erfolgte, auf den politischen Prozess werden dargelegt und Wege zur Abmilderung der jetzigen Regelung zur Diskussion gestellt.
Inhaltsverzeichnis zu „Sperrklauseln im Wahlrecht der Bundesrepublik Deutschland “
Aus dem Inhalt: Sperrklauseln als "Lehre aus Weimar"? - Einführung der 5%-Klausel als Korrektur des historischen Verfassungsgebers? - Zwingende Erfordernisse der Staatsraison als Legitimationsgrund der 5%-Klausel? - Kritische Analyse der Sperrklauselrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - Nutzen und Schaden der Sperrklausel für das politische System.
Bibliographische Angaben
- Autor: UIrich Wenner
- 1986, Neuausg., XXXII, 414 Seiten, Maße: 14,9 x 20,8 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Peter Lang
- ISBN-10: 3820491414
- ISBN-13: 9783820491418
- Erscheinungsdatum: 31.12.1986
Pressezitat
"Alles in allem bietet diese juristische Dissertation ... in ihrer detaillierten und konzentrierten Bearbeitung des Grundproblems, die es in dieser Form bisher nicht gab, auch für Politikwissenschaftler einen raschen Zugriff auf eine weiterhin strittige Frage und genügend Anstöße für weitergehende Nachforschungen." (Göttrik Wewer, PVS-Literatur)" Wenners Untersuchung faßt den Meinungsstand nahezu erschöpfend zusammen und wird die Diskussion hoffentlich erneut anregen." (Hubert Meyer, Zeitschrift für Parlamentsfragen)
" Wenners Arbeit ist gründlich und kritisch; sie weist beachtliche eigenständige Ansätze auf. Mit ihr wird die zunehmende Diskussion zur 5%-Klausel sowohl aus verfassungsrechtlicher als auch verfassungspolitischer Sicht zusätzlich belebt." (Dr. Joachim Link, Öffentliche Verwaltung)
"Eine Arbeit, die sich neben dem für die politische Diskussion brisanten Ergebnis vor allem auch durch den für einen Juristen ungewöhnlich lockeren und lesbaren Stil auszeichnet." (Christian Jansen, Neue Politische Literatur)
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