Überwachungsgesamtrechnung und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz.
Die »Überwachungsgesamtrechnung« wird als »doppelte Verhältnismäßigkeitsprüfung« verstanden. Die Arbeit untersucht, ob der verfassungsrechtliche Verhältnismäßigkeitsgrundsatz sich als Grundlage einer solchen »Rechnung« eignet. Dazu werden methodische...
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Produktinformationen zu „Überwachungsgesamtrechnung und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. “
Die »Überwachungsgesamtrechnung« wird als »doppelte Verhältnismäßigkeitsprüfung« verstanden. Die Arbeit untersucht, ob der verfassungsrechtliche Verhältnismäßigkeitsgrundsatz sich als Grundlage einer solchen »Rechnung« eignet. Dazu werden methodische Probleme der Güterabwägung und Leitlinien der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zum Sicherheitsrecht analysiert. Im Ausgang wird ein Vorschlag zur Operationalisierung einer Überwachungsgesamtrechnung entwickelt.
Klappentext zu „Überwachungsgesamtrechnung und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. “
»The Total Surveillance Account«: The >total surveillance account< is understood as a >double proportionality test<. The paper examines whether the constitutional principle of proportionality is suitable as a basis for such an >account<. For this purpose, methodological problems of balancing interests and guidelines of constitutional court jurisprudence on security law are analyzed. At the end, a proposal for the operationalization of a surveillance account is developed.
Inhaltsverzeichnis zu „Überwachungsgesamtrechnung und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. “
Einleitung1. Teil: Methodik der Verhältnismäßigkeitsprüfung
A. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz: Universalität - Segmentierung - Unschärfen - Rechtspraxis
B. Methodische Probleme der Güterabwägung: Gegenstand der Abwägung - Verfahren der Abwägung - Gewichtung der Kosten - Gewichtung des Nutzens - Mathematische Rationalisierungstechniken - Zwischenergebnis
2. Teil: Operationalisierbarkeit einer Überwachungsgesamtrechnung
A. Methodische Grundannahmen: Bestimmung des Berechnungsgegenstands - Behandlung besonderer Kostenkategorien
B. Gewichtung von Kosten und Nutzen: Multifaktorielle abstrakte Kostengewichtung - Selbständige Kostenfaktoren - Gewichtung des Nutzens
C. Implementierungsmaßnahmen: Statistische Datenerfassung - Experteninterviews - Individuelle Überwachungsgesamtbelastung
Untersuchungsergebnisse
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Autoren-Porträt von Markus Löffelmann
The author is professor of national and international security law at the Federal University of Administrative Science in Berlin. Previously, he worked as judge at the Regional Court and Higher Regional Court of Munich, prosecutor, lawyer at the Federal Ministry of Justice and the Federal Constitutional Court and head of the German support project for the establishment of the African Human Rights Court. In addition, he was active as a parliamentary expert in numerous legislative procedures on security law at federal and state level.
Bibliographische Angaben
- Autor: Markus Löffelmann
- 2022, 1. Auflage, 137 Seiten, 2 Schwarz-Weiß-Abbildungen, 2 Abbildungen, Maße: 15,4 x 23,7 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Duncker & Humblot
- ISBN-10: 3428186206
- ISBN-13: 9783428186204
- Erscheinungsdatum: 03.05.2022
Pressezitat
»Das Werk darf in keiner Bibliothek einer polizeilichen Hochschule oder eines Innenministeriums fehlen.« Prof. Dr. Dieter Müller, in: Die Polizei, 9/2023
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