Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg

Wegweisende Schwerpunktkommentierung

Seit dem Erscheinen der 2. Auflage des Kommentars »Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg« im Jahr 2004 sind 16 Jahre vergangen. In dieser Zeit hat es eine Reihe von Rechtsänderungen sowohl auf der Ebene der Verfassung als auch auf der des einfachen Rechts gegeben. Deshalb wurde eine ergänzende Kommentierung zu folgenden Schwerpunkten notwendig:

• Wahl- und Volkswillensbildungsrecht
• Haushaltsrecht
• Recht des Datenschutzbeauftragten

Hamburger Verfassung mit Modellcharakter

In allen drei Themenbereichen ist die Hamburger Verfassung neue Wege gegangen und gilt als Modell eines modernen Wahl-, Haushalts- und Datenschutzrechts auch für andere Bundesländer. So ist die Freie und Hansestadt Hamburg neben dem Land Hessen das einzige Land, das seinen gesamten Haushalt auf die »Doppik« umgestellt hat. Die Kommentierung der entsprechenden Artikel der Hamburger Verfassung zeigt praktisch und valide, wie eine solche Umsetzung aussehen kann. Die Bereiche »Direkte Demokratie« und »Datenschutz« behandeln Rechtsgebiete mit politischer und gesellschaftlicher Relevanz. Kompetente Autoren mit speziellerFachkenntnis

Die Kommentierung konnte nur dadurch gelingen, dass neben Dr. Klaus David LL.M. drei weitere Autoren sich bereiterklärten, wesentliche Bereiche zu übernehmen:

Leitender Regierungsdirektor Lars Hellberg, Abteilungsleiter im Rechnungshof Hamburg, zuständig für Grundsatzfragen des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens sowie der Finanzwirtschaft,

Vorsitzender Richter am Landgericht Hamburg, Dr. Florian Schwill, Leiter des Referats für Verfassungs-, Datenschutz- und Informationsfreiheitsrecht in der Justizbehörde Hamburg,

und Mitherausgeber Regierungsdirektor Dr. Stephan Stüber, Leiter des Referats Haushalts- und