Analyse der Aktivierung der Massenzustromrichtlinie aus intergouvernementalistischer Perspektive (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Politik - Allgemeines und Theorien zur Internationalen Politik, Note: 1,0, Eberhard-Karls-Universität Tübingen (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Seminar Politische Theorie, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit analysiert die Aktivierung der sogenannten Massenzustrom-Richtlinie im Kontext der europäischen Integration aus intergouvernementalistischer Perspektive. Der Intergouvernementalismus, eine der Großtheorien der Politikwissenschaft, prägt die Betrachtung der EU als Staatenbund, in dem nationale Regierungen die zentralen Akteure sind und eine überstaatliche Integration nur dann erfolgt, wenn sie den nationalen Interessen dient.

Sie kombiniert fundierte theoretische Konzepte des Intergouvernementalismus mit einem praxisnahen Fallbeispiel, um die Rolle der Nationalstaaten in der EU und ihre Auswirkungen auf sektorale Integration in der Außen- und Sicherheitspolitik zu beleuchten. Unter Einbeziehung der intergouvernementalen Integrationstheorie wird beleuchtet, wie die Aktivierung der Massenzustrom-Richtlinie die europäische Integration beeinflusst.

Das Fallbeispiel des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/382 des Rates vom 4. März 2022 zur vorübergehenden Aufnahme ukrainischer Geflüchteter wird eingehend analysiert. Dabei wird herausgearbeitet, wie die Entscheidung der Mitgliedsstaaten, Flüchtlinge aus der Ukraine aufzunehmen, eine Form der zwischenstaatlichen Kooperation innerhalb der EU darstellt. Die Einigung erfolgte durch Verhandlungen der Mitgliedsstaaten untereinander, wobei die EU-Institutionen lediglich eine unterstützende Rolle einnahmen.

Die Hausarbeit geht auch auf die Herausforderungen und Grenzen des Intergouvernementalismus ein. Obwohl diese Theorie ein nützliches Konzept zur Erklärung der Rolle der Mitgliedsstaaten in der EU bietet, kann sie nicht alle Aspekte der europäischen Integration vollständig erklären. Insbesondere wird diskutiert, ob die Aktivierung der Massenzustrom-Richtlinie einen signifikanten Fortschritt in der sektoralen Integration der Außen- und Sicherheitspolitik darstellt oder lediglich eine reaktive Maßnahme ist, die die bestehenden Grenzen der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit verdeutlicht.