Analyse des Politikfeldes "Innere Sicherheit". Eine Untersuchung anhand der Terrorismusbekämpfung mit dem Policy-Cycle und Veto-Spieler Ansatz (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 2,0, Universität Hildesheim (Stiftung) (Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Theorie und Praxis der Politikfeldanalyse, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit wird eine Politikfeldanalyse anhand der Terrorismusbekämpfung, an den Beispielen des Luftsicherheitsgesetzes und der Rasterfahndung, durchgeführt.
Angewendet werden jeweils die akteurszentrierte Perspektive, die strukturzentrierte Perspektive, der Policy-Cycle und der Veto-Spieler Ansatz.

Man könnte die These aufstellen, dass im Politikfeld der Inneren Sicherheit der Sicherheitsfaktor dominiert und über die Thematik der Freiheit gestellt wird. Weitergehend impliziert diese These, dass die Bundesrepublik Deutschland ein Präventionsstaat ist. Im Rahmen dieser These ist zu untersuchen, ob und inwiefern der Aspekt der Freiheit in sicherheitspolitischen Debatten berücksichtigt wird. Weiterhin ist zu überprüfen, welche Akteure wie in den sicherheitspolitischen Prozess eingebunden sind.

In dieser Arbeit soll der These und den Fragestellung des Politikfeldes der inneren Sicherheit am Beispiel des Luftsicherheitsgesetzes vom 15. Februar 2006, sowie am Beispiel der Rasterfahndung und dessen Beschluss vom 4. April 2006 nachgegangen werden. Zunächst werden Begriffsdefinitionen von innerer Sicherheit und Freiheit als Grundlage formuliert. Im Folgenden wird auf Einflussfaktoren des Politikfeldes eingegangen und den daraus resultierenden Änderungen und Konsequenzen für das Politikfeld.

Zur Erläuterung der Thematik wird zunächst der Problemhintergrund anhand des Luftsicherheitsgesetzes geschildert. Im Rahmen der Politikfeldanalyse wird die strukturzentrierte und die akteurszentrierte Perspektive offengelegt, um eine umfassende Darstellung aus verschiedenen Perspektiven zu ermöglichen. Um die Entscheidungsfindung und ebenfalls die Reaktionen der Medien, Politik und der Gesellschaft mit einzubeziehen, wird das bereits genannte Beispiel anhand des Policy-Cycles dargestellt. Anschließend wird der Veto-Spieler Ansatz in die Politikfeldanalyse integriert, um mögliche Gegner in der Entscheidungsfindung des Luftsicherheitsgesetzes in die Analyse miteinzubeziehen. Diese Arbeit wird in Form eines Fazits beendet.