Aspekte der deutsch-polnischen Beziehungen während der Regierungszeit der rot-grünen Koalition (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik, Note: 2,0 (polnisches System: 4-), Uniwersytet Warszawski (Universität Warschau) (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Deutsch-Polnische Beziehungen nach dem 2. Weltkrieg, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit den Wendejahren 1989/1990 wurde ein grundlegender Neubeginn in den deutschpolnischen Beziehungen möglich und notwendig. Der Versöhnungsprozess zwischen Deutschland und Polen konnte beginnen. Beide Staaten arbeiteten an einem normalisierten Verhältnis: Wichtige Schritte auf diesem Weg waren die Anerkennung der Grenzen im Dezember 1990 und der Nachbarschaftsvertrag vom Juni 1991.
Die damaligen Außenminister Krzysztof Skubiszewski und Hans-Dietrich Genscher prägten im Jahre 1990 zum ersten Mal den Begriff der "deutsch-polnischen Interessensgemeinschaft" (vgl. Bielecki 2001: 6). Diese Formel wurde in den folgenden Jahren fortwährend für das besondere Verhältnis zwischen Deutschland und Polen verwendet. Fast kein Politiker vergaß bei offiziellen Anlässen zu betonen, dass die deutsch-polnischen Beziehungen so gut wie niemals zuvor in der Vergangenheit seien. Beide Staaten verfolgten als gemeinsames Ziel die Aufnahme Polens in NATO und EU. Deutschland präsentierte sich in den Verhandlungen stets als Anwalt Polens.
Die positiven Entwicklungen schienen allerdings nicht von anhaltender Dauer zu sein. "Die deutsch-polnischen Beziehungen haben Mitte der Neunzigerjahre die Stagnationsphase erreicht" (Sakson 2000: 972) wurde von Beobachtern bemerkt. Mehrere Ereignisse führten zu Missverständnissen und Irritationen auf beiden Seiten der Oder. Nach der Bundestagswahl 1998 folgte ein Regierungswechsel. Bisher wurde Helmut Kohl als Partner und Freund von Polen geschätzt. Es war nicht klar, was von dem neuen Kanzler Gerhard Schröder erwartet werden konnte. In Polen reagierte man mit Skepsis und Unsicherheit auf die neue Situation. Nach den Neuwahlen im Jahr 2005 verlor die rot-grüne Koalition ihre Regierungsmehrheit. Angela Merkel führt seitdem eine große Koalition aus CDU/CSU und SPD.
Aus der heutigen Perspektive ist es möglich zu erörtern, wie sich die Regierungsjahre der rotgrünen Koalition von 1998 bis 2005 auf die deutsch-polnischen Beziehungen ausgewirkt haben. Mehrere Ereignisse führten in dieser Zeit zu Missstimmungen und Irritationen. In dieser Arbeit sollen einige dieser Irritationen und Krisen in den deutsch-polnischen Beziehungen analysiert werden. Zu Anfang werden der Start der neuen Regierung 1998 und die damit ausgelösten Befürchtungen in Polen geschildert, anschließend die verschiedenen Kontroversen in den deutsch-polnischen Beziehungen dargestellt. Dabei wird nach historisch bedingten und durch aktuelle Umstände beeinflussten Konflikten unterschieden.