Die Umweltverträglichkeitsprüfung von Projekten. Gesetzliche Grundlagen und Ablauf (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Geowissenschaften / Geographie - Bevölkerungsgeographie, Stadt- u. Raumplanung, Note: 1,0, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Sogenannte Umweltprüfungen sind ein wichtiger Bestandteil des Umweltschutzes. Sie dienen dem frühzeitigen Schutz der menschlichen Gesundheit sowie der natürlichen Umwelt, die durch vorhersehbar schädliche Auswirkungen geplanter Industrieanlagen oder Infrastrukturmaßnahmen eintreten könnten. Zur Prüfung dieser umwelterheblichen Auswirkungen bestehen verschiedene Planungsinstrumente. Neben der Strategischen Umweltprüfung (SUP) ist dies die sogenannte Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP).

Der Grundgedanke der UVP ist es, umweltgefährdende Aktivitäten noch vor ihrem Eintreten sorgfältig auf ihre Folgen für den Menschen, Boden, Wasser, Luft, Fauna, Flora, Klima und weitere umweltrelevante Elemente zu untersuchen. Dies soll eine sachlich fundierte Grundlage für die Entscheidung über die Zulässigkeit von geplanten Projekten liefern. Gegenstand der UVP ist eine strukturierte Umweltfolgenprüfung, die für bestimmte Vorhaben in einem entsprechenden Gesetz (dem UVPG) gesetzlich vorgeschrieben ist. Dabei umfasst das Verfahren die Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der Auswirkungen eines geplanten Projektes auf die Umwelt. Als Folge der Untersuchung können umweltbezogene Auflagen oder Nebenbestimmungen in die Zulassungsentscheidung integriert werden. Ebenfalls kann dem Projektträger die Genehmigung
versagt werden.

Der Begriff der Umweltverträglichkeitsprüfung ist HODEK (2003) zufolge jedoch nicht eindeutig definiert und viele inhaltliche und rechtliche Fragen des UVP-Instrumentes sind bis dato umstritten. Die vorliegende Arbeit vollzieht daher den Ablauf des Verfahrens entsprechend des deutschen Rechts nach, welches in Kapitel 2 erläutert wird.

Um den Ablauf des Verfahrens bis hin zur behördlichen Entscheidung und Projektzulassung verständlich schildern zu können, werden in Kapitel 3 zunächst die wesentlichen Grundlagen und Begrifflichkeiten einer UVP definiert. Dabei werden sowohl der Sinn und Zweck einer UVP, als auch der Vorhabens- beziehungsweise Projektbegriff ausgeführt und die sogenannten Schutzgüter definiert. Zuletzt verweist Kapitel 3 auf die wesentlichen Akteure eines UVP-Verfahrens.