Braucht Europa eine Verfassung? (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, Universität Lüneburg (Institut für Politikwissenschaften), Veranstaltung: Seminar: Demokratietheorie im Zeitalter der Globalisierung, Sprache: Deutsch, Abstract: In Debatten über die Reform der Europäischen Union wird immer wieder der Ruf nach einer Europäischen Verfassung laut. Bereits der Vertrag von Maastricht rückte ins allgemeine Bewusstsein, in welchem Ausmaß politische Entscheidungen mittlerweile von den nationalen Staaten an die Europäische Union abgegeben wurden und wie gering der Einfluss des Europäischen Parlamentes bei diesen Entscheidungen war. Das "europäische Demokratiedefizit" wurde erstmals breit diskutiert und verschaffte dem Verfassungsthema Aufmerksamkeit. Neu entfacht sind die Debatten vor allem durch die Diskussion über die EU-Osterweiterung. Der Termin für die Erweiterung setzt die EU praktisch unter Reformdruck. Die Konferenz von Nizza schaffte es bisher nicht, die Probleme zu lösen. Interessant an der Forderung einer Europäischen Verfassung ist die Tatsache, dass neue Verfassungen bisher immer auf Krisensituationen folgten. Da stellt sich natürlich die Frage, ob auch die Europäische Union zur Zeit in einer solchen Krise steckt oder ob die Forderung nach einer Verfassung hier andere Ursachen hat. Tatsächlich gibt es momentan einige Krisentendenzen in der Europäischen Union. Die Hauptprobleme sind zum einen im Missverhältnis zwischen der bereits sehr stark fortgeschrittenen ökonomischen Verflechtung der europäischen Staaten bei gleichzeitig eher lockerer politischer Verflechtung zu sehen. Zum anderen stellt das demokratische Defizit der europäischen Entscheidungsprozesse ein ernsthaftes Problem dar, zumal eine Kompetenzverlagerung zugunsten der Union bei gleichbleibender Unionsstruktur dieses Defizit verschärft.

Im Folgenden möchte ich die Möglichkeiten aufzeigen, die sich aus einer Verfassung für Europa ergeben könnten und Argumente sowie Gegenargumente einer Europäischen Verfassung abwägen. Dafür erscheint es zunächst notwendig, den Verfassungsbegriff näher zu bestimmen sowie auf die Eigenarten der Europäischen Union einzugehen. Weiterhin bedarf es der Klärung, ob die Unionsbürger in Form der Gemeinschaftsverträge vielleicht bereits implizit eine Art Verfassung haben - die Forderung nach einer solchen erschiene damit überflüssig.