Bund - Länder - Gemeinden und die Maastricht-Kriterien (PDF)

Inhaltsangabe:Einleitung:
Beginnend mit dem Interesse, der Europäischen Union beizutreten, wurde in Österreich die Weichenstellung in Richtung Integration in Europa gestellt. Die darauf folgenden Debatten der Regierung, die Volksabstimmung der Bevölkerung über einen solchen Beitritt und zuletzt die Ratifizierung des Vertrages von Maastricht, waren die notwendigen Schritte zur Teilnahme an dieser ¿Europäischen Union¿, kurz EU.
Doch dieser Beitritt sollte grundlegende Konsequenzen für die Republik Österreich haben. In mehreren Werbekampagnen versuchte die Österreichische Bundesregierung die Bevölkerung auf einen Pro - EU - Kurs zu bringen. Die Vorteile sollten die Nachteile dieser Integration der Märkte überflügeln. Dabei sollte aber nicht so sehr ein Augenmerk auf Themen gelegt werden, wie dem freie Personen- oder Dienstleistungsverkehr, sondern es möge bedacht werden, welche Aufgaben und Kriterien Österreich damit übernommen hat. Die Maastricht-Kriterien sind diesbezüglich ein Stichwort. Diese Merkmale zu erfüllen, sollte ein Prüfstein für die österreichischen Gebietskörperschaften werden.
Gang der Untersuchung:
Zu Beginn der Arbeit wird ein Überblick auf die historische Entwicklung der Europäischen Union gegeben. Hintergründe, warum schon kurz nach dem 2. Weltkrieg Gedanken zu einer Festigung der wirtschaftlichen Beziehungen aufkamen, werden erläutert. Weiteres werden Anmerkung zur Einführung des EURO gegeben. Die Maastricht-Kriterien, in den letzten Monaten in aller Munde, symbolisieren den Gedanken, eine einheitlich wirtschaftliche Basis für alle Mitgliedstaaten zu schaffen. Begriffe, wie monetäre oder fiskalische Kriterien, werden ebenso erläutert, wie eine Übersicht über die Konvergenzsituation innerhalb der EU. Welche Entwicklungen hat Europa in den letzten Jahren hinsichtlich des Europäischen Binnenmarktes und der Währungsunion gemacht?
Der Euphorie folgte oftmals Ernüchterung der Regierungen, wenn es darum ging, die Haushaltsdisziplin EU - konform zu gestalten. Begriffe wie Dauerhaftigkeit, Meldepflicht, Verantwortlichkeit oder Verfahren bei übermäßigem Defizit standen im Vordergrund der Debatten. Darüber hinaus wird auf die Konvergenzentwicklung in Österreich eingegangen. Doch um zu einer nach EU-Richtlinien ausgewogenen Haushaltssituation zu gelangen, musste die Österreichische Bundesregierung inklusive der Vertreter der Länder und Gemeinden eine Koordination finden, um den Konsolidierungsbedarf ausgewogen zu gestalten.
Des weiteren [...]