Bundesverfassungsgericht vs. Supreme Court. Welchen Einfluss auf die politische Entscheidungsfindung hat die Möglichkeit der verfassungsrechtlichen Überprüfung der Gesetzgebung? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 2,3, FernUniversität Hagen (Kultur- und Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Demokratie und Regieren im Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit vergleicht den Einfluss des deutschen Bundesverfassungsgerichts mit dem Supreme Court der USA in Bezug auf den Einfluss auf die politische Entscheidungsfindung die die Möglichkeit einer verfassungsrechtlichen Überprüfung der Gesetzgebung.

Um einen Vergleich des Einflusses zu ermöglichen, muss man die Strukturen beider Organe betrachten. Dazu analysiert und vergleicht die Arbeit die Funktionsweisen beider Institutionen in den wesentlichen Punkten: im Aufbau, der Einflussnahme, der Bindungswirkung, der Zuständigkeiten sowie im Aufbau des Entscheidungsverfahrens.

Da der Einfluss einer Überprüfung von Gesetzen einer Judikative empirisch kaum messbar ist, zeigt die Arbeit wesentliche Möglichkeiten der Einflussnahme beider Gerichte auf stellt diese miteinander in den Kontext. Hieran ist im Folgenden abzulesen, wie weit der jeweilige Einfluss reicht.

Dazu stellt die Arbeit in getrennten Kapiteln ausführlich die Funktionsweise der beiden Verfassungsgerichte vor. Im Anschluss erfolgt ein Vergleich in puncto Einfluss auf die Gesetzgebung. Hierfür wird die abstrakte vs. konkrete Normenkontrolle in Kontext gestellt, Möglichkeiten der Ablehnung von Verfahren untersucht, Umgang mit politischen Streitfällen aufgezeigt und Charakter des Spezialgericht vs. Superrevisionsgerichts verdeutlicht.