Das Föderalismusprinzip im Maastrichter Vertragswerk - ein Meilenstein im europäischen Integrationsprozess (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 1999 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1, Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: PS Föderalismus im internationalen Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Traum von einem vereinigten Europa ist heute näher als je zuvor. Seine zukünftige politische Form oder Struktur ist aber nach wie vor offen. Diskussionen über Abstimmungsmodalitäten, die Verfassung oder den Beitritt der Türkei prägen die gegenwärtigen aktuellen Debatten.

Eine entscheidende Zäsur im Integrationsprozess stellte dabei der Maastrichter Vertrag dar, der das Fundament für eine neue, politische, Qualitätsstufe legte. Kein Vertragswerk in Europa hat nach 1945 so heftige Debatten und kontroverse Einschätzungen ausgelöst bzw. hervorgebracht, wie dieses. Selbst die Erweiterungs- oder Verfassungsdiskussionen der letzten Jahre waren nicht von dieser Schärfe und Kontroversität geprägt. Die Spannungen sind bis zum heutigen Tag noch nicht entscheidend entschärft worden. Als wesentliches Manko wird dabei vor allem immer wieder die fehlende Zielklarheit des politischen Integrationsprozesses angemahnt. Besonders über die politische Struktur der auszugestaltenden EU sind sich die Mitgliedsstaaten heute immer noch uneins. Eine Klarheit besteht augenblicklich nur darüber, was nicht beabsichtigt ist, ein europäischer Einheitsstaat unter Verlust nationaler Identität und Souveränität. Der Maastrichter Vertragstext verwendete den Begriff "föderal" überhaupt nicht.

Dies war der Anlass, um in der nachfolgenden Arbeit zu untersuchen, ob sich trotzdem in diesem Vertragswerk deutliche Tendenzen einer föderalen Entwicklung in der EU erkennen lassen?

Neben einer begrifflichen Klärung des Föderalismusverständnisses wird dabei ebenso hinterfragt, wann ein politisches Gebilde Staatsqualität erreicht hat und ob sich dies im Vertragstext widerspiegelt. Diese theoretischen Überlegungen wurden dem damals erreichtem Stand der Integration gegenübergestellt. So spielten Verzerrungen innerhalb dieser Entwicklung, Auseinandersetzungen um Entwürfe anzustrebender politischer Strukturen und Ziele eine wesentliche Rolle. Auf einen historischen Exkurs des Einigungsprozesses wurde hingegen weitgehend verzichtet. Die Vielzahl der Darstellungen zu diesem Themenfeld erforderte eine exemplarische Auswahl.

Eine Reihe von Punkten des Maastrichter Vertragswerkes sind heute bereits Realität geworden, andere hingegen blieben noch unverwirklicht. Sie wurden in Ansätzen, wie die Sozial-Charta, verfolgt oder blieben zurückgestellt. Hierzu gehört nachwievor, dass der Ausgang dieses Entwicklungsprozesses bis heute weiterhin offen bleibt. Schon aus diesem Grund lohnt der Blick zurück.