Das föderative System der Bundesrepublik Deutschland (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,2, Christian-Albrechts-Universität Kiel, Sprache: Deutsch, Abstract: Das föderative System wird in vielen Staaten der Welt genutzt, um eine Ordnung im Staat herzustellen. Dabei gibt es hier unterschiedlichste Auslegungen, wie die Organisationsform aussieht. Allgemein lässt sich über den Föderalismus sagen, dass er für den jeweiligen Staat bedeutet, dass die Regierungsgewalt nicht mehr alleine an einem Ort liegt, sondern sich auf den Bund und auf die Länder verteilt. Je nach Organisation des Staates haben die Länder mal mehr und mal weniger Gewalten. Der Staat ist somit unterteilt in kleinere Einheiten, welche ihre eigenen Kompetenzen zugewiesen bekommen. Im deutschen System gibt es vier wichtige Merkmale, welche den Bundesstaat ausmachen. Zunächst das Parlament und die Regierung. Jedes Land, und auch der Bund, haben ein eigens gewähltes Parlament, welches dann die Regierung hervor bringt. Der zweite Punkt ist die Verwaltung. Bund und Länder organisieren und verwalten sich grundsätzlich selbst. Als drittes ist die Justiz zu nennen. Auch hier haben Bund und Länder eigene Gerichtsbarkeiten, welche sie unabhängig voneinander agieren lassen. Der letzte zu nennende Aspekt sind die politischen Parteien. Durch das föderative System sind Parteien, wie beispielsweise der SSW, nur regional organisiert. Ebenso wird im Wahlkampf Werbung gemacht mit der Behandlung regionaler Probleme, so dass es eine klare Unterteilung in Parteien auf Bundesebene und Parteien auf Landesebene gibt. Alle diese Punkte zeigen auf, dass der deutsche Föderalismus ein wohlorganisiertes Prinzip hat. Doch trotz dieser gut geplanten Organisation für das Verhältnis von Bund und Ländern, sind mit der Zeit erhebliche Probleme entstanden. So hat sich erst kürzlich eine eigens einberufene Föderalismuskommission damit beschäftigt, welche Probleme das System aufweist. So wurden in dieser Kommission Themen behandelt, wie das Problem der Gesetzgebung. Aktuell ist es so, dass etwa 60% der Gesetze neben der Mehrheit im Bundestag auch die Mehrheit im Bundesrat benötigen. Dies macht effektives Regieren oft schwerer, wenn eine starke Opposition im Bundesrat vertreten ist. Ebenso sollte die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern klarer strukturiert werden.