Das Verhältnis des Goethe-Instituts e.V. als nichtstaatliche, kulturelle Mittlerorganisation zum Auswärtigen Amt als politischer Institution (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik, Note: 1,0, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), Veranstaltung: Auswärtige Kulturpolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Arbeit ging es vorrangig um die Klärung der Position des Goethe - Instituts gegenüber dem Auswärtigen Amt. Anlass dieser Untersuchung ist die vom Goethe - Institut u.a. in ihren 10 Thesen zur Rolle des Instituts aufgestellte These, es sei unabhängig und nicht weisungsgebunden. Diese Feststellung wurde auf Grundlage einer Definition des Begriffs "Unabhängigkeit", der Rahmenverträge sowie der Satzung des Goethe - Instituts widerlegt. Letztendlich lässt sich zur Frage nach der Unabhängigkeit des Instituts festhalten, dass es sich um ein Institut im Rahmen der auswärtigen Kulturpolitik handelt. Ihm werden vom Auswärtigen Amt und dem Bundespresseamt Aufgaben übertragen, die es selbstständig ausführt. Die Grundlage in Bezug auf die inhaltliche Konzeptionierung wird aber vom Auswärtigen Amt übernommen.

Die im Kontext der Kernfrage aufgeworfenen Fragen nach der zulässigen Weite der Unabhängigkeit kultureller Mittlerorganisationen und der Konsequenzen der Verbindung einer privaten zu einer staatlichen Institution wurden ansatzweise aufgezeigt. In dieser Arbeit lassen sich die Antworten auf einen gemeinsamen Nenner bringen. Kulturelle Mittlerorganisationen werden hier als eine Delegation des Auswärtigen Amts im Rahmen der auswärtigen Kulturpolitik angesehen. Diese Delegation kann auch als eine zweckorientiert geschaffene Körperschaft angesehen werden, die in erster Linie den Anschein erweckt es handle sich um eine von der Regierung unabhängige Institution. Bei näherer Betrachtung kann sie aber weder unabhängig noch weisungsungebunden sein. Diese Delegation dient ausschließlich dem Zweck vermeintlich unbeeinflusst in anderen Ländern arbeiten zu können. Provokant ausgedrückt kann man sie als Marionetten der Politik betrachten, die weisungsgebunden aber vermittelnd arbeiten sollen.