Deliberative Demokratie als Lösung für das Legitimationsdefizit der EU? Das Potential einer Neugestaltung von Bürgerdialogen zur Zukunft Europas (PDF)

Masterarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Universität Passau, Sprache: Deutsch, Abstract: Es stellt sich die Frage, wie die Kluft zwischen der politischen Elite und den Bürgern überwunden werden kann. Ob und wie das funktionieren könnte, wird im Laufe der Arbeit anhand der Bürgerdialoge und der geplanten Konferenz zur Zukunft Europas überprüft. Die Thematik stellt die Forschungsfrage, ob deliberative Demokratie und die Herausbildung einer europäischen Öffentlichkeit als Lösung für das Legitimationsdefizit in der EU gelten können. Es erfolgt eine genauere Analyse des Legitimationspotentials der von der Bertelsmann Stiftung und der Europäischen Kommission entwickelten transnationalen
Bürgerdialoge sowie der geplanten Konferenz zur Zukunft Europas. Dabei liegt der Fokus auf Öffentlichkeit durch vorhandene deliberative Formate. Deliberative Demokratie allgemein bezeichnet eine öffentliche argumentative Beratung zu politischen Entscheidungen. In diesem Sinne soll die Teilnahme von Bürgern an öffentlicher Kommunikation durch Dialoge behandelt werden.

Für das Funktionieren eines jeden politischen Systems ist Legitimation unerlässlich. Das gilt auch für die demokratische Legitimierung der Europäischen Union unter ihren Bürgern. Vor allem im Hinblick auf die gegenwärtige Corona-Krise wird europäischer Zusammenhalt umso mehr gefragt, sodass Legitimation bei EU-Bürgern entscheidend ist. Bürger müssen sich mit der EU identifizieren können. Dazu sollen Möglichkeiten für die Beteiligung in einer mit der EU verbundenen Öffentlichkeit geschaffen werden. Allgemein gilt die EU unter einem großen Teil der Bevölkerung als Elitenprojekt. Die Effizienz europäischer Entscheidungen hängt jedoch in bedeutendem Maße von der Zustimmung ihrer Bürger in den Mitgliedsstaaten ab.