Der marken- und wettbewerbsrechtliche Verwechslungs- und Irreführungsschutz von Kennzeichen (PDF)

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,3, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit wird der marken- und wettbewerbsrechtliche Verwechslungs- und Irreführungsschutz von Kennzeichen untersucht. Als Kennzeichen werden Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geografische Herkunftsangaben bezeichnet und gem. § 1 Markengesetz (MarkenG) geschützt. Kennzeichen dienen vorrangig der Identifizierung und Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen des Kennzeicheninhabers von denen anderer Unternehmer. Gerade auf dem internationalen Markt ist unternehmerischer Erfolg ohne starke Kennzeichen kaum möglich. Verbraucher bilden sich hingegen über Kennzeichen ein Bild über die Qualität der Produkte und das Image des dahinterstehenden Unternehmens. Ihre Kaufentscheidungen werden durch die jeweiligen Kennzeichen daher maßgeblich beeinflusst. Folglich können Kennzeichen heutzutage ein erheblicher wirtschaftlicher Wert beigemessen werden, sodass es effektiver Abwehrmechanismen bedarf, wie beispielsweise dem Verwechslungs- oder Irreführungsschutz, um die Kennzeichen wirksam vor etwaigen Verletzungen zu schützen.

In dieser Arbeit wird daher darauf eingegangen, ob im Einzelfall das Interesse des Kennzeicheninhabers an einer uneingeschränkten Verfügungsmacht über sein Kennzeichen oder das Interesse der Allgemeinheit an der Lauterkeit und Unverfälschtheit des Wettbewerbs Vorrang haben. Weiterhin wird das Verhältnis von Marken und Lauterkeitsrecht im Generellen näher beleuchtet. Eine weitere Problematik ergibt sich dadurch, dass das MarkenG und das UWG ähnliche Zwecke, wie z. B. den Schutz der Kennzeichen gegen Verwechslungen, verfolgen. Die damit einhergehende Fragestellung, insbesondere das Verhältnis des Irreführungsschutzes nach § 5 Abs. 2 UWG zum kennzeichenrechtlichen Verwechslungsschutz in §§ 14 Abs. 2 Nrn. 2, 15 Abs. 2 MarkenG, stellen den Schwerpunkt dieser Arbeit dar.