Der verstärkte Einsatz der Verordnung in der Gemeinschaftsgesetzgebung (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 12, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg, Veranstaltung: Europa- und völkerrechtliches Studienarbeitsseminar "Tendenzen der Gemeinschaftsrechtsetzung", Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit wird der verstärkte Einsatz von Verordnungen in der Gemeinschaftsgesetzgebung betrachtet und beleuchtet, welche Vor- und Nachteile aus der Rechtsform der Verordnung resultieren. Eine Konkretisierung erfährt das breite Thema durch die Fokussierung auf das Gebiet des Lebensmittelrechts, welches vielleicht wie kein anderer Bereich die Zunahme von Verordnungen im Gemeinschaftsrecht widerspiegelt. Neben einer Vorstellung der Rechtsakte, die im
gemeinschaftlichen Lebensmittelrecht relevant sind und die These der Tendenz
zur Verordnung im Lebensmittelrecht untermauern, wird überprüft, ob der
verstärkte Einsatz der Verordnung in der Gemeinschaftsgesetzgebung von den
Regelungen des EGV und den ihm zugrunde liegenden Prinzipien gedeckt ist.
Zu Beginn ist darzulegen, welche Rechtsetzungsmöglichkeiten in der Gemeinschaft
bestehen und welche Charakteristika ihnen jeweils zukommen. Im
Folgenden wird durch eine Einführung ins deutsche Lebensmittelrecht verdeutlicht, dass gemeinschaftliches Lebensmittelrecht nicht losgelöst von der
nationalen Ebene betrachtet werden kann, was sich auch auf die Betrachtung der
Rechtsetzungskompetenz der Gemeinschaft auswirkt. Es wird betrachtet, welche
europäischen Regelungen in den letzten Jahren das gemeinschaftliche Lebensmittelrecht maßgeblich beeinflusst haben. Dies führt zu der Frage, ob und in welchem Rahmen die Gemeinschaft überhaupt die Möglichkeit hat, Regelungen im europäischen Lebensmittelrecht zu erlassen und ob dafür die Form der Verordnung
zulässig ist. Besondere Betrachtung erfährt dabei die BasisVO, die als
bedeutende und grundlegende gemeinschaftsrechtliche Regelung im Bereich des
Lebensmittelrechts bezeichnet werden kann und die idealtypisch für viele
Regelungen im Lebensmittelrecht steht. Schließlich soll mit einer Betrachtung der durch den Lissabonner Vertrag geschaffenen Zukunftsperspektive der Europäischen Union einen Ausblick auf die bevorstehenden Rechtsetzungsprinzipien
gegeben werden.