Der Vertrag von Lissabon und die Demokratie (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,7, Universität Kassel, Sprache: Deutsch, Abstract: Bereits in der Präambel des EUV wird verdeutlicht, dass Demokratie in der EU neben Menschenrechten, Freiheit, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit zu den universellen Werten zählt. Diese Werte sind nicht nur deklaratorisch, sondern entfalten auch konkrete Konsequenzen für EU-Mitgliedsstaaten, da sie Voraussetzungen für einen EU-Beitritt (Art. 49 EUV) darstellen und Verletzungen ebendieser Werte sanktioniert werden (Art. 7 EUV).

Dennoch kursieren in der politischen Diskussion Vorwürfe, die EU sei aufgrund unzureichender Legitimität des politischen Systems undemokratisch und leide an Demokratiedefiziten. Kritisiert werden trotz der demokratischen Legitimation der europäischen Organe die schwache Stellung des EP und zu geringe Partizipationsmöglichkeiten der Unionsbürger. Das EP wird in der weltweit zweitgrößten demokratischen Wahl (nur in Indien gibt es mehr Wahlberechtigte) alle fünf Jahre direkt gewählt und im Rat sitzen Vertreter demokratischer Regierungen der Mitgliedstaaten. Daher dürften eigentlich keine Zweifel an den demokratischen Grundlagen in der EU aufkommen.

Ziel dieser Hausarbeit ist es, im Rahmen einer Literaturrecherche zu eruieren, ob und inwiefern die EU durch den VvL demokratischer geworden ist und Demokratiedefizite reduziert werden konnten.