Die Anerkennung des Kosovo als völkerrechtliches Problem (ePub)

Durch die Unabhängigkeitserklärung der Republik Kosovo vom 17. Februar 2008 rückt die ehemals südserbische Provinz erneut ins Blickfeld einer völkerrechtlichen Betrachtung. So wirft die Sezession aus dem serbischen Staatsverband eine Reihe von Rechtsfragen auf, deren Beurteilung unter Völkerrechtlern äußerst umstritten ist. Während die serbische Regierung der Unabhängigkeit des Kosovo strikt ablehnend gegenüber steht, beurteilt die internationale Gemeinschaft die Rechtmäßigkeit der kosovarischen Sezession höchst unterschiedlich: Insbesondere Russland und China lehnen diese als eine Verletzung des Völkerrechts ab, die Staaten der westlichen Hemisphäre sprechen sich hingegen größtenteils für die Anerkennung des Kosovo aus. Ob die einseitig erklärte Unabhängigkeit einer völkerrechtlichen Prüfung standhalten kann, ist jedoch fraglich. Ist mit der Ausrufung der Republik tatsächlich ein eigenständiger Staat von dauerhafter Existenz entstanden? Sind die ausgesprochenen Anerkennungen wirklich rechtswirksam? Oder entfalten sie gar eine konstitutive Wirkung und verleihen dem Kosovo erst seine Staatsqualität? Hat Serbien seinen territorialen Titel durch die massiven Menschenrechtsverletzungen an den Kosovo-Albanern womöglich verwirkt? Können diese folglich einen Sezessionsanspruch geltend machen und sich dabei auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker berufen? Wie ist die UN-Resolution 1244 zu bewerten, die den Kosovo unter internationale Verwaltung stellt? Ist dieser Sicherheitsratsbeschluss von der Wirklichkeit überholt worden oder dient er weiterhin als alleingültige Rechtsgrundlage? Zur Beantwortung dieser Fragen wird zunächst der historische Verlauf des Kosovo-Konflikts nachgezeichnet und sodann die Frage nach dem völkerrechtlichen Status des nunmehr unabhängigen Kosovo in den Mittelpunkt gerückt. Dabei gilt es die Rechtswirkung der ausgesprochenen Anerkennungen einer Prüfung zu unterziehen sowie das Spannungsfeld zwischen dem Selbstbestimmungsrecht der Kosovo-Albaner und der territorialen Integrität Serbiens auszuloten. Auch die Rolle der Vereinten Nationen bei der Lösung der Kosovo-Frage und damit der völkerrechtliche Status der internationalen Akteure vor und nach der Unabhängigkeitserklärung bedarf einer Analyse. Abschließend gilt es dann zu beurteilen, ob die kosovarische Unabhängigkeit einen völkerrechtlichen Einzelfall darstellt oder inwieweit es sich dabei um eine Sezession mit Beispielcharakter für andere Konfliktregionen weltweit handeln könnte.