Die Bedeutung der Interdependenz zwischen Planung und Regulierung für die Steuerung des Ausbaus der Onshore-Windenergieerzeugung (PDF)

Die Arbeit befasst sich mit der Interdependenz – also der Wechselwirkung – zwischen Planung und Regulierung und deren Auswirkungen auf die Steuerung des Ausbaus der Onshore-Windenergieerzeugung. Im Fokus liegt das EEG-Ausschreibungsmodell, das einen Fördermechanismus etabliert, der Wettbewerb sicherstellen und gleichzeitig der Energiewende dienen soll. Die durch das „EEG-Reparaturgesetz“ vorgesehenen Änderungen des EEG 2021 werden bereits berücksichtigt. Der regulatorischen Steuerung stellt die Arbeit die (raum-)planerische Steuerung der Onshore-Windenergie gegenüber. Wegen ihrer praktischen Bedeutung liegt ein Schwerpunkt auf der Konzentrationszonenplanung, § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB. Es werden die Intentionen, Steuerungsmechanismen und Reibungspunkte beider Rechtsregime aufgezeigt. Sodann wird ermittelt, welche (mittelbaren) normativen Verflechtungen und Wechselwirkungen im Rahmen der Rechtsanwendung die im Grundsatz autonomen Steuerungsebenen aufweisen. Es wird einerseits veranschaulicht, inwieweit die planerische Seite eine determinierende Wirkung auf die Funktionsfähigkeit des EEG-Ausschreibungsmodells entfaltet. Andererseits werden die Rückwirkungen des Ausschreibungswettbewerbs auf die (Konzentrationszonen-)Planung herausgearbeitet.