Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union (PDF)

In diesem Buch veröffentlicht der Deutsche Bundestag wichtige einschlägige Dokumente, die im Zusammenhang mit der Charta der EU und ihrer Entstehungsgeschichte stehen. Damit setzt der Bundestag seine Tradition der Transparenz während des Chartaentstehungsprozesses fort und veröffentlicht Materialien, die zukünftig für die Auslegung der Charta wesentlich sein werden.

Die Charta der Grundrechte der Eu, kurz: Grundrechtecharta, ist am 7. Dezember 2000 auf dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Nizza "feierlich verkündet" worden. Sie wird zukünftig nicht nur innerhalb der EU nachhaltig Wirkung entfalten, sondern auch - als die derzeit modernste Fassung eines Menschenrechtsdokuments - international eine breite Ausstrahlung auf die bestehenden Grund- und Menschenrechtsregime haben.

Mit der Charta dokumentiert die Europäische Union, dass sie nicht nur eine Wirtschafts-, sondern auch und vor allem eine Wertegemeinschaft ist. Damit schafft sie eine klare Orientierung über das europäische Modell, fördert damit innerhalb der Union die Identitätsstiftung der Bürger mit dem europäischen Projekt und stärkt darüber hinaus den Rechtsschutz der Bürger gegenüber den europäischen Organen. Nach außen gibt die Charta Auskunft über das Menschenrechtsverständnis der Union, was bei politischen und wirtschaftlichen Verhandlungen ebenso wichtig ist, wie für kommende Beitrittserklärungen mit Kandidatenländern.