Die Cum-Ex Geschäfte aus steuerrechtlicher und strafrechtlicher Sicht (PDF)

Masterarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Steuerrecht, Note: 2,3, Hochschule Mainz, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Motivation für diese Masterarbeit erstreckt sich durch mehrere Fragestellungen: Wie wurden die Cum-Ex-Geschäfte betrieben? Welche Gesetzeslücken wurden dabei verwendet? Hierfür werden die Leerverkäufer näher betrachtet und analysiert, um nachvollziehen zu können, wie vorgegangen worden ist. Zudem werden unter anderem gesetzliche Regelungen zur Anrechnung der Kapitalertragsteuer des § 36 EStG herangezogen, um die Vorgänge der Vergangenheit besser nachvollziehen zu können. Hierfür spielt die Übertragung des wirtschaftlichen Eigentums eine erhebliche Rolle. Verschiedene Varianten der Geschäfte werden aufgezeigt und besonders interessant in dieser Thematik sind die Argumentationen in der Rechtsanwendungspraxis und Urteilen zur Rechtmäßigkeit der Cum-Ex-Geschäfte mit Leerverkäufen. In dem zweiten Teil dieser Meisterarbeit werden steuerstrafrechtlich relevante Fragestellungen herangezogen, die noch einige Fragen aufkommen lassen.

Das Ziel der zu verfassenden Masterarbeit wird sein, die bisherigen Vorfälle der Cum-Ex-Geschäfte zu analysieren. Hierfür werden zunächst die Cum-Ex-Geschäfte analysiert und es wird erläutert, wie diese genau funktionieren und welche Akteure hier von Bedeutung sind. Zudem werden die damaligen gesetzlichen Regelungen, sowie Regelungslücken genauer betrachtet. Diese sollen aufzeigen, wie die Akteure in den Jahren 1999 - 2012 agierten und sich auf rechtmäßiges Handeln stützten. Weiterhin werden steuerstrafrechtliche Betrachtungen erfolgen. Hierfür wird § 370 AO herangezogen, wobei auf die Tatbestände und Rechtsfolgen eingegangen wird.

Zum Ende dieser Masterarbeit wird ein Fazit gezogen, welches zusammenfassend aufzeigen soll, was in den Cum-Ex-Geschäften passiert ist, welche gesetzliche Regelungen und Regelungslücken betroffen waren und wie der Gesetzgeber in jüngsten gesetzlichen Regelungen diese Geschäfte vermieden hat und weiterhin vermeiden möchte. Hierfür könnte die Verurteilung der Akteure von Bedeutung sein, sowie das Erlassen neuer gesetzlichen Regelungen. Zudem soll ein Ausblick auf die Zukunft analysiert werden. In diesem wird aufgezeigt, was der Staat aus den vergangenen Geschehnissen mitgenommen hat und wie in Zukunft gehandelt wird, damit solch eine Straftat nicht mehr vorkommt.