Die Erosion des absoluten Folterverbots in der Demokratie (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Politik - Region: USA, Note: 1,3, Justus-Liebig-Universität Gießen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit betrachtet die Folterdebatte in den USA im Lichte des "Krieges gegen den Terror". Dazu wird zunächst die rechtliche Stellung des Folterverbots im internationalen Recht mit Bezug zum US-amerikanischen Recht skizziert und daran angeschlossen die öffentliche Debatte in den USA hinsichtlich ihres Entwicklungsgangs, ihrer Akteure und der zentralen Positionen und Argumente analysiert.

Beim Stichwort "Folter" denken viele Menschen zunächst an grausame Foltermethoden aus dem Mittelalter und so ist es nicht verwunderlich, wenn US-Präsident Donald Trump in einer Wahlkampfrede über grausame Exekutionen und Folterungen durch die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) von "medieval times" spricht, welche heutzutage herrschen würden. Gleichzeitig nimmt er die durch den weltweiten Terrorismus verübten Grausamkeiten jedoch zum Anlass, sich für eine Lockerung des universellen Folterverbots für US-amerikanische Behörden auszusprechen.

Donald Trump ist nicht der erste US-amerikanische Spitzenpolitiker, der sich seit dem einschneidenden Anschlag vom 11.09.2001 für eine Folterung von (mutmaßlichen) Terroristen im Zuge des sog. "Krieges gegen den Terror" aussprach. Seit den Anschlägen vom 11. September entwickelte sich, neben einer überwiegend internen und rechtlich geführten Debatte innerhalb der Bush-Regierung über Möglichkeiten der Umgehung des völkerrechtlichen Folterverbots, nahezu zeitgleich eine öffentliche Debatte über die moralische Zulässigkeit von Folter zur Informationsgewinnung im Antiterrorkampf.