Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die ESVP - Die Position der Bundesrepublik Deutschland (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik, Note: 2,3, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Deutschland, Frankreich und Großbritannien in der Europäischen Union, Sprache: Deutsch, Abstract: "Die Diskrepanz zwischen dem erklärten Willen zum gemeinschaftlichen Handeln
im Sinne von Supranationalität und mitgliedstaatlicher Autonomie im Sinne
nationaler Kontrolle der Entscheidungsprozesse ist kennzeichnend für den Charakter
der GASP und bleibt das entscheidende Paradigma bis in den Verfassungsertrag
hinein."1 Dieses Zitat steht exemplarisch für das Dilemma mit dem
sich alle EU-Mitgliedstaaten im Rahmen der GASP konfrontiert sehen. Während
man zwar heute nicht mehr wagen würde von Vergemeinschaftung im Sinne
von Kompetenzabtretung an ein EU-Organ zu sprechen, so war die Idee einer
supranationalen Außen-, und Sicherheitspolitik gerade im Vorfeld zum Abschluss
des Vertrages von Maastricht 1992 eine Position, die von der Bundesrepublik
als langfristig erreichbar angesehen wurde. Frankreich und Großbritannien
jedoch betrachteten seit jeher dieses sensible Politikfeld als nationalstaatliche
Domäne, weswegen man auch schnell zu der Einsicht gelangte, dass
eine vergemeinschaftete Außen-, und Sicherheitspolitik nicht realisierbar war.
Die Position der Bundesrepublik auf diesen, eng miteinander verzahnten Politikfeldern
beschreibt Franco Algieri treffend als eine "Parallelität von Kontinuität
und Wandel"2. Während der Handlungsspielraum zwischen 1949 und 1990 in
weiten Teilen als eingeschränkt betrachtet werden muss, so eröffneten sich
durch den Wegfall des Ost-West Konfliktes, den damit verbundenen Transformationsprozessen
in Mittel-, und Osteuropa sowie der deutschen Wiedervereinigung
erheblich größere Gestaltungsspielräume, die die nationale Interessenlage
der Bundesrepublik in größerem Maße als jemals zuvor berücksichtigen.
Die völlig neue geostrategische Lage ab 1990, verbunden mit einer starken
ökonomischen Leistungsfähigkeit lies alte Ressentiments in Großbritannien und
Frankreich wiederaufkommen. Die Bundesrepublik wusste jedoch mit Bedacht
darauf zu reagieren und unternahm in den 1990er Jahren große Anstrengungen,
um das nach dem 2. Weltkrieg widererlangte Vertrauen, durch Einbettung
in multilaterale Foren sowie einer Politik der nationalen Zurückhaltung zu rechtfertigen.

[...]