Die Partei "Die Linke". Keine Chance auf eine Zukunft in der Politik? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,7, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main (Politologie), Veranstaltung: Staat und Politik in der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Welche Möglichkeiten und Entwicklungen linker Politik gibt es heutzutage in Deutschland? Diese Frage soll am Beispiel der Partie "Die Linke" beantwortet werden.

Bei der Landtagswahl in Hessen 2008 sollte der hessische Landtag eine Neuerung erfahren. Statt der vier Parteien, wie es in den letzten Jahren üblich gewesen war, schafften es diesmal fünf Parteien über die 5%-Hürde und so in den Landtag einzuziehen. Die CDU kam auf 36,8%, die SPD kam auf 36,7%, die FDP kam auf 9,4%, die Grünen kamen auf 7,5% und die neu eingezogene Partei, die Linke, kam auf 5,1%. - Und das stellte Hessen vor ein nicht zu vernachlässigendes Problem.

Damit eine Regierung gestellt werden kann bedarf es einer absoluten Mehrheit. Im hessischen Landtag braucht man für die absolute Mehrheit mindestens 56 Sitze, da der Landtag insgesamt 110 Sitze bereitstellt. Normalerweise ist nicht für eine Partei alleine möglich genug Stimmen zu bekommen, um im Alleingang diese 56 Sitze für sich zu beanspruchen. Deswegen treten Parteien in Verbindungen mit anderen Parteien für die Regierungszeit: So genannte Koalitionen.

Doch der Einzug der Linkspartei in den Landtag bescherte den hessischen Parteien ein Ungleichgewicht. Die CDU, welche mit der FDP koalieren wollte, käme so nur auf 53 Sitze. Die SPD, welche mit den Grünen koalieren wollte, käme so nur auf 51 Sitze. Die Restlichen 6 Sitze hat nun die Linkspartei inne. Somit hat keine Partei die Möglichkeit die Regierung zu stellen, ohne die Versprechung ihrer Koalitionsabsichten zu brechen. Außerdem sei festgehalten, dass jede der großen Parteien, sprich CDU und SPD versuchten noch eine weitere "kleine" Partei für ihre Mehrheit zu gewinnen, was jedoch auf keiner Seite fruchtete: Die SPD umwarb vergebens die FDP und die Grünen wurden von der CDU umworben, um so an die Mehrheit zu kommen.

Auch eine große Koalition der beiden größten Parteien war auszuschließen, da keine der Parteien sich der anderen unterordnen wollte. Beide Parteien beanspruchen die Regierung für sich. Lediglich eine Möglichkeit gäbe sich noch, dass eine der Parteien ohne Kompromisse regieren könne: Die "neue" Partei im Landtag, die Linke, könnte man für seine Seite gewinnen. Diese Chance wollte jedoch keine der anderen Parteien wahrnehmen. Den Gründen dafür soll in dieser Arbeit nachgegangen werden.