Die Perspektive des Völkerrechts auf den Regimewechsel in der Ukraine 2014 (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,3, Technische Universität Dresden (Institut für Völker- und Europarecht), Veranstaltung: Seminar zum Völkerrecht: Die Krim-Krise und der militärische Konflikt in der Ost-Ukraine als Bewährungsproben des modernen Völkerrechts, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach dem Regimewechsel in der Ukraine im Februar 2014 stellte sich durch die russische Argumentation zur Rechtfertigung einer Intervention die völkerrechtliche Frage der Anerkennung von Regierungswechseln. Die Frage der Anerkennung einer Regierung entscheidet nicht nur im Falle der Ukraine über die völkerrechtliche Legitimität eines Militäreinsatzes und hat somit weitreichende Folgen im Völkerrecht.

Zentrale Fragestellung dabei ist, ob die Legitimität einer Regierung Voraussetzung des völkerrechtlichen Verkehrs ist. Nach einer Darstellung der relevanten Sachverhalte um den Regierungswechsel werden mögliche Kriterien zur völkerrechtlichen Anerkennung von Regierungen eingeführt, die dann an- hand der Reaktionen der wichtigsten beteiligten Akteure eingeordnet werden. Abschließend wird die Fragestellung anhand der gesammelten Ergebnisse und mithilfe von allgemeinen Erwägungen zum Völkerrecht beantwortet.