Die Rechtsstellung der Al-Kaida Häftlinge auf dem US-Militärstützpunkt Guantanamo, Kuba (ePub)

Diplomarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Andere Rechtssysteme, Rechtsvergleichung, Note: 1,0, Universität Salzburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Um 8.46 Uhr Ortszeit raste ein Passagierflugzeug der American Airlines in den
Nordturm des World Trade Centers; nicht einmal 20 Minuten später kollidierte ein
Passagierflugzeug der United Airlines mit dem Südturm des WTC. Während der
Hilfsarbeiten stürzten beide Türme in sich zusammen. Zwei weitere Flugzeuge
wurden ebenfalls gekapert, wovon eines in die westliche Seite des Pentagon stürzte und das zweite von den Passagieren in der Nähe von Pittsburgh, Pennsylvania zum Absturz gebracht wurde. Bei der gesamten Terrorattacke starben fast 3000 Menschen. Die Verantwortung dafür übernahm Osama Bin Laden, Anführer der Terrororganisation Al-Kaida, worauf der amerikanische Präsident George W. Bush den "Krieg gegen den Terror" verkündete. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erließ eine Resolution (UN-Resolution 1373) basierend auf Art 7 UNCharta (Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei
Angriffshandlungen) zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Nach der
Weigerung der Taliban, Mitglieder der Al-Kaida an die USA auszuliefern, erklärten die USA und einige Verbündete Afghanistan den Krieg; am 7. Oktober 2001 begannen die USA mit der Operation Enduring Freedom.
In der Folge wurden vor allem in Afghanistan nicht nur Menschen festgenommen,
die sich an Kampfhandlungen beteiligten sondern auch andere, die unter dem
Verdacht standen, der Al-Kaida anzugehören. Hierbei wurde der Verdacht nicht
gerade eingehend geprüft, mitunter reichte es aus, dass irgendjemand den
Amerikanern mit der Behauptung übergeben wurde, er würde der Al-Kaida
angehören. Dies erscheint vor allem deshalb problematisch, weil die USA für jeden vermeintlichen Al-Kaida-Angehörigen Kopfgeld bezahlte. Aber nicht nur im von Amerika besetzten Afghanistan, auch an anderen Orten wie im Kosovo wurden
Menschen auf ungeprüften Verdacht hin festgenommen. Viele von den
Festgenommenen wurden nach Kuba gebracht und ohne Recht auf Information (über
Verdacht, Haftgrund, Aufenthaltsort), dem Recht einen Anwalt zu sprechen oder gar dem Recht auf Haftprüfung auf unbestimmte Zeit in einer Haftanlage im dortigen US-Militärstützpunkt verwahrt.