Die Rolle der EU im Nahost-Friedensprozess (ePub)

Diplomarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1 (sehr gut), Leopold-Franzens-Universität Innsbruck (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Der Nahe Osten ist einer der schlimmsten Krisenherde der Welt. Der Konflikt zwischen Palästinensern und der Arabischen Welt mit Israel hat sich seit seiner Entstehung, 1948, nie wirklich beruhigt. Es hat immer wieder verschiedene Phasen der Eskalation und der Beruhigung gegeben, wobei zu Beginn der 1990er Jahre ein Friedensprozeß eingeleitet wurde, der Anlaß zur Hoffnung gab. Mit der Ermordung des israelischen Premiers, Itzhak Rabin, 1995, kam der Friedensprozeß ins Stocken, trotz erneuter Versuche, den Prozeß anzukurbeln, wobei die Initiative zumeist von den USA ausging.

Neben dem Engagement der USA in dieser Region wurde auch die Europäische Union immer wieder aufgefordert, sich aktiv an einer Lösung zu beteiligen. Dies liegt nahe, denn der Nahe Osten ist für Europa eine wichtige Region. Im Rahmen der Mittelmeerpolitik versucht die EU seit 1995 vermehrt den Mittelmeerraum zu stabilisieren und eine große Freihandelszone zu schaffen. Innerhalb der Europäischen Union ist man sich darüber einig, daß ein stabiler Mittelmeerraum für das gesamte Europa einen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Vorteil bringen würde. Teil dieses Mittelmeerraumes ist auch der Nahe Osten; also Israel und seine arabischen Nachbarn am Mittelmeer. So ist die geographische Nähe bereits ein wichtiges Argument für ein verstärktes Engagement der Europäischen Union. Die Jugoslawienkrise zu Beginn der 1990er Jahre hat der Union jedoch, wie der Kosovo Konflikt 1998, ihre Grenzen im Krisenmanagement aufgezeigt. Es gab zwar in beiden Fällen Wirtschaftssanktionen, es mußte aber in beiden Fällen mit den USA und der NATO zusammengearbeitet werden, um eine Lösung zu erreichen.

Mit dem Nahostkonflikt steht also die nächste Herausforderung für die gemeinsame europäische Außenpolitik an. Die Europäische Union hat seit dem Vertrag von Maastricht versucht, ihre gemeinsame Außenpolitik schrittweise auszubauen und zu intensivieren. Dies zu unterstützen wurden immer wieder institutionelle Veränderungen vorgenommen; so gibt es seit dem Vertrag von Maastricht die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und den "Hohen Vertreter für die GASP". Davon hat man sich eine größere Effizienz der Europäischen Union im Krisenmanagement erhofft, da die EU durch eine Person mit einer gemeinsamen Stimme sprechen kann.