Die Störung der Geschäftsgrundlage (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 1,3, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Jedes Rechtsgeschäft ist auf eine bestimmte Gegebenheit von tatsächlichen
oder rechtlichen Verhältnissen bezogen.1 Die Parteien haben
entweder konkrete Vorstellungen von den Umständen des Vertragsumfelds,
die wichtig für die weitere Vertragsabwicklung sind, oder sie sind
selbstredend davon ausgegangen, dass die vorherrschenden Verhältnisse
gleich bleiben werden, ohne sich darüber weitere Gedanken zu
machen. Ändern sich nun diese maßgeblichen Verhältnisse, oder entsprachen
sie von Anfang an gar nicht der Wirklichkeit, kann dem Vertrag
seine Grundlage entzogen werden, was etwa dazu führen kann,
dass der mit dem Vertrag verfolgte Zweck gar nicht oder nur noch mit
unverhältnismäßig hohem Aufwand erreicht werden kann. Dabei stellt
sich die Frage, wann es sinnvoll ist am Grundsatz der Vertragstreue
festzuhalten und wann bzw. unter welchen Voraussetzungen ein Abgehen
vom Vertrag möglich sein soll. Hier setzt die Lehre von der Störung
der Geschäftsgrundlage an, die im Rahmen des Gesetzes zur Modernisierung
des Schuldrechts zum 01.01.2002 in § 313 BGB2 erstmals
rechtlich verankert wurde.