Die Verhandlungen zum Artikel 6.4 des Pariser Klimaschutzvertrages auf der COP25. Gründe für das Scheitern (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Politik - Klima- und Umweltpolitik, Note: 1,3, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Regieren, Politische Steuerung, Governance, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Hausarbeit analysiert, warum die Verhandlungen auf der 25. COP in Madrid im Art. 6.4 des Pariser Klimaschutzvertrages vorgesehenen Mechanismus zum Handel von Emissionsminderungszertifikaten nicht erfolgreich waren.

"Tiempo De Actuar" - Zeit zu handeln, so lautete das offizielle Motto der 25. UN-Klimakonferenz in Madrid (COP25). Tatsächlich aber konnten sich die 179 Teilnehmerstaaten in vielen wichtigen Punkten nur auf einen Minimalkonsens oder eine Vertagung auf die nächste Klimakonferenz einigen. Viele Beobachter kritisierten daher die Verhandlungsergebnisse und monierten, dass bei dem zentralen Aspekt, der detaillierten Ausgestaltung des Pariser Klimaschutzvertrages, erneut keine nennenswerten Fortschritte erzielt worden seien.

So war es eines der zentralen Ziele, die genaue Ausgestaltung des in Art. 6.4 des Pariser Klimaschutzvertrages vorgesehenen Mechanismus zum Handel von Emissionsminderungszertifikaten festzulegen. Hier konnten sich die Teilnehmer am Ende der Konferenz aber nur darauf einigen, die Verhandlungen auf der nächsten UN-Klimakonferenz fortzuführen. Der Verhandlungsverlauf und die Frage, warum sich die Teilnehmer nicht auf eine Ausgestaltung einigen konnten, wird in dieser Arbeit untersucht, wobei der Fokus auf den nationalstaatlichen Verhandlungsdelegationen und weniger auf den weiteren Akteuren, die ebenfalls auf den UN-Klimakonferenzen vertreten sind, liegt. Eine Untersuchung dieser Frage ist von besonderer Relevanz, da es sich bei dem Art. 6.4 um einen zentralen Aspekt des Pariser Klimaschutzabkommens handelt, dessen genaue Ausgestaltung bis heute nicht abschließend festgelegt werden konnte.

Zur Beantwortung der Forschungsfrage, wird die von Mayntz und Scharpf entwickelte Forschungsheuristik des Akteurzentrierten Institutionalismus herangezogen. Dazu werden im ersten Teil die zentralen Untersuchungselemente, der institutionelle Kontext, die Akteur*innen und die Akteurskonstellation beschrieben, sowie auf die Analyse von Verhandlungen eingegangen. Anschließend werden diese Elemente bei der COP25 untersucht und der Verhandlungsverlauf sowie die Ergebnisse nachgezeichnet. Der Fokus liegt dabei auf der Akteurskonstellation und den eigentlichen Verhandlungen über den Art 6.4 sowie der Rolle der brasilianischen Delegation. Abschließend werden Lösungsvorschläge für den Konflikt aufgezeigt und es erfolgt ein Fazit sowie ein Ausblick auf die weiteren Entwicklungen.