Die Welthandelsorganisation als Form demokratischen Regierens jenseits des Nationalstaats? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Int. Organisationen u. Verbände, Note: 1,3, Georg-August-Universität Göttingen (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Theoriedebatten in den Internationalen Beziehungen, Sprache: Deutsch, Abstract: Ende der 1940er Jahre wurden infolge der Bretton-Woods-Verhandlungen die Weltbank, der Internationale Währungsfonds (IMF) und das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT-Abkommen) ins Leben gerufen, um den neuen Herausforderungen der Globalisierung gerecht werden zu können. Die 23 Gründungsmitglieder des Letzteren verfolgten dabei das Ziel, den internationalen Handel zu regulieren und die weltweiten Handelsschranken langfristig abzubauen. Hiervon wurden sich entsprechend der traditionellen Außenhandelstheorie Handelserweiterungen und Wohlfahrtsgewinne erhofft.

Seit diesem Zeitpunkt und mit der Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) durch die GATT-Mitglieder im Jahr 1995 werden etwa 95% der weltweiten Warenex- und importe unter dessen Dach gehandelt. Auch die wachsende Mitgliederzahl, die inzwischen bei 161 Mitgliedsstaaten liegt, zeigt den starken Bedeutungszuwachs der Handelsinstitution.

Demnach ist die Auseinandersetzung mit der demokratischen Legitimität der Organisation eine ganz Entscheidende. Michael Zürn, deutscher Politikwissenschaftler im Bereich Global Governance, fragt in seinem Aufsatz "Democratic Governance Beyond the Nation-State: The EU and Other International Insitutions" nach dem Einfluss, den einzelne Bürger der Mitgliedsstaaten bei der Entstehung des fast 10.000 Seiten umfassenden Regelwerks der Institution haben konnten. Er möchte so in seiner Einleitung auf die Problematik postnationaler Demokratie Aufmerksam zu machen.

Ob, und in welchem Maße internationale Institutionen als demokratisch legitimierbar erachtet werden, ist in der Forschung viel umstritten und auch Zürn befasst sich mit dieser Problematik. Aus seiner Definition von Demokratie heraus erklärt er die gesellschaftliche Denationalisierung, nicht etwa die Institutionen selbst als Ursache für postnationale Demokratiedefizite. Nach Zürn ist Demokratie ganz allgemein ein Prozess öffentlicher Willensbildung und Entscheidungsfindung, bei der jeder, der von den Entscheidungen betroffen ist, dieselben Möglichkeiten hat daran aktiv teilzunehmen und Einfluss auszuüben.

Auch wenn Internationale Institutionen laut Zürn eine Möglichkeit bieten, den zunehmenden Legitimationsproblemen von Nationalstaaten entgegenzuwirken, sind diese Institutionen nicht zwingend, und heutzutage noch lange nicht vollends demokratisiert. In seinem Aufsatz untersucht Zürn deshalb entscheidende Elemente demokratischer Strukturen, und ob diese im transnationalen Raum überhaupt bestand haben können.