Die Rolle von Präemption in der neuen amerikanischen Sicherheitsstrategie (PDF)

Inhaltsangabe:Einleitung:
Die Terroranschläge vom 11. September 2001 auf das World Trade Center und das Pentagon wurden in den Wochen und Monaten danach als neue Epoche oder historischer Einschnitt wahrgenommen. Aufgrund der Emotionalität war die damalige Einschätzung verständlich, aus der heutigen Distanz betrachtet lässt sich diese Aussage jedoch relativieren.
Von ihrer medialen Wirkung vermittelten die Anschläge sicherlich den Beginn eines neuen Krieges und einer neuen Ära. Dieser Krieg wurde jedoch unter weniger Aufsehen bereits seit den neunziger Jahren geführt. Bereits damals wurden Anschläge auf amerikanische Einrichtungen durchgeführt. Das Neue, und für die amerikanische Bevölkerung schockierende, war die Verlagerung des terroristischen Krieges auf amerikanischen Boden. Wurde der Kampf gegen den Terror durch die Clinton-Regierung noch unkonkret und uneinheitlich geführt, so reagierte die Bush-Regierung auf die Anschläge vom 11. September direkt und zielgerichtet.
Mithilfe der Vereinten Nationen wurde das Taliban-Regime in Afghanistan angegriffen und gestürzt, da dieses für die Anschläge mitverantwortlich gemacht wurde. Der Krieg gegen Afghanistan war die direkte und kurzfristige Antwort auf die Terroranschläge. Bereits 2001 verkündete Präsident Bush aber, dass der Kampf gegen den Terror eine langfristig angelegte, umfassende Strategie benötige. Diese Strategie legte er ein Jahr später im September 2002 dem amerikanischen Kongress vor. Die Doktrin stellte eine Neuorientierung amerikanischer Sicherheitspolitik dar, die seit dem Zerfall des Ost-West Konflikts uneinheitlich und lediglich exemplarisch gewesen war. Die wichtigste Neuerung, welche die ¿Direktive 4¿ beinhaltete, war wohl die Androhung und Anwendung präemptiver Mittel.
Problemstellung:
¿While the United States will constantly strive to enlist the support of the international community, we will not hesitate to act alone, if necessary to exercise our right of self-defence by acting preemptively against such terrorists, to prevent them from doing harm to our people and our country; and denying further sponsorship, support and sanctuary to terrorists by convincing or compelling states to accept their sovereign responsibilities.¿ Mit diesem Satz fasst Präsident Bush die zentralen Punkte seiner neuen Nationalen Sicherheitsstrategie prägnant zusammen. Die USA sind bestrebt, um die internationale Unterstützung zu werben, aber sie werden nicht zögern, im Notfall alleine und präemptiv zu [...]