Direkte Demokratie - eine sinnvolle Ergänzung? (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Institutionen im Wandel, Sprache: Deutsch, Abstract: Als der Bundestag Willy Brandt im Jahre 1969 zum ersten sozialdemokratischen Regierungschef nach Kriegsende wählte, war das für viele ein Zeichen des Aufbruchs. Seine Verkündung "Wir wollen mehr Demokratie wagen" wurde zum Leitmotiv der neuen sozial-liberalen Regierungskoalition. Was folgte, ist Geschichte, doch die Worte des berühmten Politikers sind in der derzeitigen politischen Debatte aktueller den je. Der weltliche Wandel in Form von Globalisierung und Internationalisierung erfasst nicht nur den Einzelnen, sondern die Gesellschaft insgesamt und damit auch alles, was mit ihr in Zusammenhang steht: Politik, Wirtschaft, Kultur. Die Welt, in der wir leben, wird immer komplexer und unübersichtlicher; die Anforderungen des Individuums immer differenzierter, so dass eine Kanalisierung von Meinungen nur mit größter Mühe und in einem stark aggregierten Maße erreicht werden kann. Die Politische Klasse der westlichen modernen Demokratien steht vor einer Vielzahl neuer Herausforderungen, die es zu bewältigen gilt. Eine Gesellschaft mit einer differenzierten polyhierarchischen und vielfach geschichteten Machtstruktur und dabei unterschiedlichen oft konkurrierenden Machtzentren lässt sich nur schwer zufrieden stellen. Sind politische Repräsentanten angesichts dieser Umstände überhaupt noch in der Lage, Probleme gezielt zu definieren und zu selektieren, Interessen zu kompensieren sowie Lösungen bereit zu stellen und damit das Volk in einer angemessenen Art und Weise zu vertreten oder muss man sich infolge der stetigen Veränderung gesellschaftlicher Bedingungen mit dem Gedanken anfreunden, dass das politische System zum Zwecke der Funktionssicherung einer radikalen Veränderung bedarf?
Die bisherigen Formen der nationalstaatlichen Demokratie stehen auf dem Prüfstand. Der Gedanke, die repräsentative Demokratie mit direktdemokratischen Elementen anzureichern, um die Effektivität des politischen Systems zu stärken, ist nicht neu. Allerdings haben Maßnahmen dieser Art es schwer, sich in Deutschland zu etablieren? Weshalb eigentlich? Auf der Landes- und Kommunalebene wird direkte Demokratie bereits seit der Vereinigung der beiden deutschen Staaten erfolgreich angewandt. Warum nicht auch auf Bundesebene? Diese Arbeit widmet sich der Frage, ob die Einführung direktdemokratischer Elemente auf Bundesebene die Defizite der repräsentativ-parlamentarischen Demokratie überhaupt aufzuheben vermag.