Direkte Demokratie in Deutschland (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,5, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg (Seminar für Wissenschaftliche Politik), Veranstaltung: Regierungssystem der Schweiz, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Frage nach der Art und dem Wesen politischer Herrschaft ist sicherlich die älteste
politische Frage überhaupt, und sie stellt sich bis heute. Sie ist eine Frage der erfass- und
verallgemeinerbaren Faktoren, doch auch des Menschenbildes und der individuellen
Erfahrungen. Und da sich beides wandeln kann, ist das Ergebnis immer den Voraussetzungen
geschuldet. Die verbreitetste Antwort auf diese Frage ist die Demokratie. In mehreren
"Demokratisierungswellen" überzog sie die Erde und brachte die Ideale Freiheit
(Volkssouveränität) und politische Gleichheit zu den Menschen. Doch ist Demokratie nicht
gleich Demokratie. Die Ausgestaltung der Volkssouveränität variiert von den unmittelbarsten
Formen (Versammlungsdemokratie) bis hin zu scheindemokratischen Diktaturen.
Der Ansatz der direkten Demokratie versucht, die Unmittelbarkeit der Volksherrschaft zu
erhöhen. Diesem Ansatz sind bisher etwa die Hälfte aller Staaten gefolgt (Volksentscheide auf
nationaler Ebene)1. In Deutschland ist dagegen der Status der direkten Demokratie auf
Bundesebene kümmerlich.
Der Wiedervereinigungsprozess löste in Deutschland eine Debatte um das Wesen der
Demokratie aus, die 1992 in der Gemeinsamen Verfassungskommission von Bund und
Ländern institutionalisiert wurde. In ihr ging es auch um Fragen der Einführung
direktdemokratischer Elemente ins Grundgesetz.
Diese Arbeit soll den Status direkter Demokratie in Deutschland beleuchten, einen Überblick
über zugrundeliegende Theorien liefern, Formen direkter Demokratie erläutern sowie
Anregungen zur Frage der Umsetzbarkeit im politischen sowie der Akzeptanz im
gesellschaftlichen System geben. Ausgangspunkt ist die Annahme, dass die Einführung
direktdemokratischer Elemente vor allem nach der Wiedervereinigung große Chancen hatte.

1 Vgl. Tiefenbach, Paul.: Direkte Demokratie im internationalen Vergleich, www.mehrdemokratie.
de/bu/dd/international.htm